Dies, was ich hier in Teilen zitiere, ist kein Text der ÖDP- Inhalte wiedergibt und ist alleine die Meinung des Gastes.>Neue Parteigründung
>Zur Parteigründung
>
>
>Sehr geehrte Damen und Herren,
>liebe Freunde des gemeinnützigen
>Vereins Pax Europa e.V., am 16.
>März 2007 berichtete
>Spiegel-online unter der
>Überschrift "NEOKONSERVATIVES
>PROJEKT", der Buchautor Udo
>Ulfkotte plane eine neue
>anti-islamische Partei.
>"Schwerpunktthemen der neuen
>Partei seien Banden- und
>Jugendkriminalität, Familien- und
>Sozialpolitik. (...) Ein klares
>Bekenntnis zur
>christlich-jüdischen Tradition
>unseres Landes wolle Ulfkotte mit
>seinen Mitstreitern abgeben.
>Immer weniger Christen würden
>sich von der CDU vertreten
>fühlen."
>
>>Dazu stellen wir fest:
>
>2. Die neue Partei verfolgt ein
>weites Themenspektrum. Sie tritt
>dafür ein, die Erhöhung der
>Mehrwertsteuer sofort rückgängig
>zu machen und die Renten
>deutscher Beitragszahler in jedem
>Jahr zu erhöhen.
Jeder der einzahlt muß Rente kriegen, nicht nur Deutsche! Wiewollt ihr das rechtstaatlich machen?
> Wir wollen zudem
>den Bundestag umgehend auf
>weniger als 400 Personen
>verkleinert sehen. Wir sind gegen
>Privilegien für Abgeordnete,
>fordern etwa deren Einbindung in
>die gesetzliche
>Rentenversicherung und werden für
>den "schlanken Staat" eintreten.
>Die neue Partei wird nicht - wie
>von Medien behauptet
>"anti-islamisch" -, sondern
>anti-islamistisch sein. Sie
>richtet sich unter anderem gegen
>das Vordringen des radikalen
>Islam in Europa.
......
>Die neu zu
>gründende Partei ist für den
>SOFORTIGEN Abbruch aller
>Aufnahmegespräche der EU mit der
>Türkei und lehnt die Aufnahme der
>Türkei als EU-Mitglied ab ! Auch
>tritt die neue Partei ein für
>mehr Demokratie. Dort wo Anwohner
>mehrheitlich gegen den Bau einer
>neuen Moschee sind, muss der
>Bürgerwille respektiert werden.
Für die ÖDP sind die Demokratiedefizite weit umfassender, als es diese Aussage hier darstellt. Wir haben Religions- und Bekenntnisfreiheit. Da müssen auch Muslime Mosccheen bauen können. Im Einzelfall kann man dann dagegen sein. Aber mehr Demokratie heißt was ganz anderes, als Moscheen zu verhindern!
>Die Partei fordert von sofort an
>ein zunächst auf zehn Jahre
>befristetes Zuzugsverbot der
>Einwanderung von radikalen
>Muslimen.
Wie wollt ihr festestellen, wer radikal ist, selbst "ur-"deutsche Muslime könnten radikal werden.
>Innerhalb dieser Zeit
>sollen die Auswirkungen der
>muslimischen Einwanderung von
>Wahhabiten oder Salafisten auf
>unsere Gesellschaft
>wissenschaftlich untersucht
>werden. Wir treten ein für die
>sofortige Abschiebung aller
>Personen (etwa Türken), die die
>deutsche Staatsbürgerschaft
>angenommen, zugleich aber ihre
>ursprüngliche Staatsbürgerschaft
>behalten und damit gegen die
>bestehenden deutschen Gesetze
>verstoßen haben. Wer die
>bestehenden Gesetze übertritt,
>muß auch die Konsequenzen zu
>tragen bereit sein.
Gibt es einen Zusammenhang mit doppelter Staatsbürgerschaft und Terrorismus oder hat dies andere Gründe, die z.B. mit dem türkischen Erbrecht zu tun haben. Natürlich kann man die deutsche Staatsbürgerschaft rein rechtlich in solchen aberkennen. Einen pauschalen Grund zur Abschiebung kann ich aber hier auf keinen Fall sehen. das habe ich schon vor einiger Zeit Dr. Ulfkotte geschrieben, dessen Buch ich eigentlich sehr interessant finde.
>>3. Der Name der neuen Partei
>steht noch nicht fest, die
>Gründer und Mitglieder werden
>gemeinsam demokratisch darüber
>entscheiden (einer der
>Vorschläge, über die noch
>befunden werden soll, lautet PAX
>EUROPA). Die Partei setzt sich
>FÜR den Erhalt
>christlich-jüdischer Werte in
>Europa und FÜR den Respekt vor
>unseren griechisch-römischen
>kulturellen Wurzeln ein. Sie ist
>KEINE Partei nur für Christen.
>Das einigende Band aller
>Mitglieder werden aber
>christlich-jüdische Werte sein.
>Die Vermittlung von Werten zählt
>mit zu den wichtigsten Anliegen
>der neuen Partei. Sie wird
>gegründet im Bewusstsein und in
>Achtung unserer
>griechisch-römischen europäischen
>Wurzeln, in Anerkennung des
>Humanismus und der Tradition der
>Aufklärung, die bislang keine
>andere Weltkultur hervorgebracht
>hat.
Vorsicht: China war mal größte Wirtschaftsmacht und hat es nicht für nötig befunden, die Welt mit einem Imperialismus zu überziehen!
>Auch die Idee der Aufklärung
>erachten wir als im echten Sinne
>europäisch, ist sie doch ein
>Korrektiv gegen blinde
>Glaubensbereitschaft.
ich habe mal gelesen, daß ein berühmter Aufklärer Verfechter der Sklavenhaltung war (die bis 1865 im Süden der USA von Europiden Menschen betrieben wurde, in Südafrika als Apartheid noch länger!) das ist nicht gegen die Aufklärung gemeint, deren durchschnittliches Ergebnis ich begrüße und geschützt sehen will, es soll aber vor Hochmut schützen
>4. Die anti-islamistische
>Ausrichtung ist nur ein
>Teilaspekt der neuen Partei. Die
>neue Partei wird auch
>Schwerpunkte in der
>Familienpolitik setzen, will die
>heimische Landwirtschaft stärken,
>tritt ein für die Stärkung des
>Tier- und Umweltschutzes und ist
>strikt gegen den Abbau von
>Stellen bei Polizei und
>Sicherheitsbehörden. Im Interesse
>aller Bürger fordern wir,
>Intensivtäter ebenso wie
>Kinderschänder dauerhaft
>wegzusperren.
>
>
>5. Die neue Partei, die den
>Arbeitstitel "Pax Europa" trägt,
>verteidigt die
>freiheitlich-demokratische
>Grundordnung und heißt alle
>Bürger- und
>Umweltschutz-Initiativen, denen
>die etablierten Parteien bislang
>keine Aufmerksamkeit schenkten,
>willkommen, sich aktiv an der
>Parteigründung zu beteiligen.
Dann gründet mal los und mal sehen, ob die Geister, die ihr mit diesem Text ruft, unter Kontrolle halten könnt. Meine Kritik an einem ähnlichen Text, der mir zugesandt wurde, ist anscheinend nicht angekommen. Ich teile einige Ansichten der neuen Parteigründung, bin aber auch allergisch gegen die Wortwahl und Themenbegründungen dieses Textes und kann daher akut nicht empfehlen, dort direkt mitzuarbeiten.
Christliche Politik ist für mich an erster Stelle eine ehrliche, am langfristigen gemeinwohlorientierte Politik. Hier im ÖDP- Forum und auf www.oedp.de kann man da vieles finden, was ich noch nicht mal Ansätzen in diesem Papier hier wiederfinde. Aber vielleicht kommt diese Kritik hier an. Mir ist es letztlich egal, ob die ÖDP oder eine andere Partei sich durchsetzt, wenn die Gruppierung nur gut ist. Aber dieser Text überzeugt mich nicht und bestätigt vorerst meine Überzeugung, das die ÖDP die beste der akut existierenden Parteien ist, siehe z.B. www.gekaufte-politik.de