Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) Diskussionsforen

Titel: "Bisherige Ökosteuer gehört auf den Prüfstand"     Vorheriger Beitrag | Nächster Beitrag
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Foren-Gruppen Wirtschaft & Soziales Wirtschaft & Soziales Beitrag Nr. 201
Beitrag Nr. 201
Arno Kohlertmitglied
Gast in den ödp Forum
10-04-06, 17:55 Uhr (MEZ)
 
"Bisherige Ökosteuer gehört auf den Prüfstand"
 
   Heute herrscht die weit verbreitete Meinung- auch in der ödp - das eine Senkung der Lohnnebenkosten die Arbeitslosigkeit senken kann.
Nach dem, was ich seit Jahren beobachte, hat dies bisher so gut wie keine positiven Effekte auf dem Arbeitsmarkt gebracht.
Das Konzept der Ökosteuer zu Senkung der Lohnnebenkosten ist ebenfalls erfolglos geblieben, es sei denn, man sieht die Diskreditierung des Begriffs "Öko" als positiv an.
Eine überwältigende Mehrheit- auch der umweltbewußten Mitbürger - sieht das "Öko" in der Ökosteuer nicht.
Eine Ökosteuer sollte auch nur für ökologische Zwecke z. B. alternative Energien, Ausbau des Schienennetzes usw. genutzt werden.
Eine Ökosteuer, die als feste Größe für die Finanzierung dauerhafter Ausgabeposten wie die Rente eingeplant ist, setzt ein stets unökologisches Verhalten voraus. Aus diesem Grund sollte eine Ökosteuer auch nicht für die Dauerfinanzierung, sondern nur für Innovationen echter Ökoprojekte genutzt werden.

Das gut gemeinte aber erfolglose Konzept der bisherigen Ökosteuer- auch der ödp - sollte meiner Meinung nach geändert werden.
Eine Abkehr von einem falschen Weg sollte auch einer Partei immer möglich sein.
Aber wie kann der Staat mit seinen Möglichkeiten für Arbeitsplätze sorgen?
Z.B. indem er als Arbeitgeber von 2 Millionen beschäftigten mit gutem Beispiel voran geht und die Arbeitszeit v e r k ü r z t auf maximal 35 Wochenstunden- dies geht nicht ohne Lohn- und Gehaltseinbußen.
Es sollte aber auch möglich sein, dass die z.B. für die Kommunen entstehenden Kosten dann teilweise durch eingesparte Ausgaben bei der Bundesanstalt für Arbeit kompensiert werden.
Hinsichtlich der Rente geht kein Weg an einer staatlich finanzierten Rente vorbei, bei der alle Einnahmearten für deren Finanzierung herangezogen werden vorbei.
Bei einer privaten Forsorge spart der Normalverdiener am Ende nichts- nur das Risiko wird auf ihn alleine verlagert- wieder ein Schritt in eine unsolidarische Gemeinschaft.


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  RE: Bisherige Ökosteuer gehört auf den Prüfstand, Claus1971, 13-04-06, 17:05 Uhr, (1)
     RE: Bisherige Ökosteuer gehört auf den Prüfstand, Arno Kohlert , 14-04-06, 06:56 Uhr, (2)
         RE: Bisherige Ökosteuer gehört auf den Prüfstand, Michael , 21-04-06, 14:24 Uhr, (3)

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Claus1971 User Bewertung
Mit dabei seit 3-3-05
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13-04-06, 17:05 Uhr (MEZ)
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1. "RE: Bisherige Ökosteuer gehört auf den Prüfstand"
 
 
   Servus Arno,

kennst du vielleicht das skandinavische Modell? Unter http://www.jjahnke.net findest du einige Informationen. Das sollten wir meiner Meinung nach implementieren. Mit über Steuern finanzierter Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung, starkem Staat, usw.

Jede Steuer (auch die Ökosteuer) fließt in den Bundeshaushalt. Wie der eingesetzt wird, ist frei entscheidbar. Du kannst aber über Zuschüsse/Subventionen für „erwünschtes” Verhalten die Unternehmen schnell auf Kurs bringen. Denn die suchen die Rendite wie die Motten das Licht.

Viele Grüße

Claus1971


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Arno Kohlertmitglied
Gast in den ödp Forum
14-04-06, 06:56 Uhr (MEZ)
 
2. "RE: Bisherige Ökosteuer gehört auf den Prüfstand"
 
 
   Lieber Claus,
danke für den Hinweis. Werde mich über Ostern einmal hiermit beschäftigen.
Dir und alen Lesern ein frohes Osterfest und hoffentlich etwas

S o n n e n s c h e i n !

Arno


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Michaelmitglied
Gast in den ödp Forum
21-04-06, 14:24 Uhr (MEZ)
 
3. "RE: Bisherige Ökosteuer gehört auf den Prüfstand"
 
 
   Ich glaub auch nicht, dass der Titel dieser Steuer dem eigentlichen Sinn entspricht - besser wäre meiner Ansicht nach Energiesteuer oder Energieverbrauchssteuer.

Der Titel müsste sich dann aber auch in der Umsetzung wiederspiegeln:

Energieintensive Wirtschaftsbranchen dürfen nicht auf Dauer von dieser Steuer ausgenommen werden bzw. eine enorme Steuerreduzierung zugesprochen werden. Dies sind nichts anderes als Subventionen und Subventionen sind auf Dauer schädlich.

Hier möchte ich auf die Vergütung für Sonnenstrom hinweisen: Die wird nämlich - und das vergessen die Kritiker der Sonnenenergie gern ( absichtlich oder unabsichtlich, ich weiss es nicht ) - Jahr für Jahr abgesenkt. Von Jahr zu Jahr muss sich der Solarstrom folglich verstärkt selbst behaupten. Das ist gut so - es wird zeigen, wie weit wir Menschen im Geiste sind und ob wir der Verantwortung für diesen Planeten gerecht werden.

Mit dieser Energieverbrauchssteuer sollten zwei Vorhaben deutlich gemacht werden:
1. Die deutsche Wirtschaft und die deutschen Ingenieure werden aufgerufen, energiesparende und rohstoffschonende Entwicklungen zu intensivieren = Innovation
2. Hoher Energieverbrauch geht zu Kosten der kommenden Generation und schränkt deren Entwicklungsmöglichkeiten ein und kann deren Lebensgrundlage zerstören. Politik und Staat haben dies vorausschauend zu berücksichtigen - folglich muss sich hoher Energieverbrauch finanziell auswirken. Und zwar nicht steuerreduzierend.

Gleichzeitig wäre hiermit eine Steuervereinfachung verbunden: Energie-Spar-Techniken würden durch weniger Energieverbrauch parallel durch eine niedrigere Steuer vorzüge genießen ( zugegeben, Steuervereinfachungen sind nicht im Sinne der Branche der Steuerberater ).

Renten- und Sozialkassen mit einer solchen Energieverbrauchssteuer querzufinanzieren ist - meiner Ansicht nach - durchaus legitim, sollte aber nicht die Hauptmotivation und schon gleich garnicht die Argumentationsgrundlage für eine solche Steuer darstellen ( das war mit ein Fehler der "Ökosteuer")

Servus und schöne sonnige Grüße

Michael


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