von Attac folgende Meldung:

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1. online-Demo gegen die WTO-Ministerkonferenz

Um die WTO zu stoppen, braucht es eine weltweite Gegenbewegung. Aber natürlich können wir nicht alle nach Hong-Kong fahren, um unseren Protest dort auf die Straße zu tragen.
Unsere Online-Demo ist eine der Möglichkeiten, trotzdem zu zeigen, wie groß und breit unser
Protest gegen die Liberalisierungspolitik der WTO ist. Auf attac-Aktionen werden Fotos mit
Protestbotschaften gesammelt und ins Netz gestellt. Natürlich könnt und sollt ihr auch selber digitale Fotos machen und auf die aktions Homepage stellen.

www.stop-wto.org
oder an uns schicken: welthandel@attac.de
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Wollen wir da nicht alle mitmachen? Evtl. sogar vom Internet-Auftritt direkt dorthin verlinken?

Viele Grüße

Claus

neues von der WTO-Ministerkonferenz und ihrem Ergenis:
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Attac sieht die Ergebnisse, die sich bei der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong abzeichnen, kritisch. "Angesichts der ursprünglichen Pläne ist es positiv, dass nur wenig beschlossen wurde - aber das Wenige ist äußerst negativ", sagte Oliver Moldenhauer vom Attac-Koordinierungskreis heute in Hongkong. "Das längst überfällige Ende der Agrar-Exportsubventionen ist weit in Zukunft verschoben worden, doch im Gegenzug mussten die Entwicklungsländer gefährliche Weichenstellungen bei Zöllen und Dienstleistungen hinnehmen."

Als schädlich bewertet Attac die Rolle, die die deutsche Bundesregierung in Hongkong gespielt hat. Ohne Rücksicht auf die Interessen der Länder des Südens hatte etwa Wirtschaftsminister Glos von diesen immer wieder massive Zollsenkungen für Industriegüter und Liberalisierungen im Dienstleistungsbereich gefordert. "Es ist erfreulich, dass diese aggressive Agenda in Hongkong nur zu einem Teil umgesetzt worden ist",
sagte Johannes Lauterbach von der Attac-AG Welthandel. Allerdings enthalte die Abschlusserklärung überaus gefährliche Formulierungen: So sind beim Dienstleistungabkommen GATS neue Verhandlungsmodalitäten geplant, was sowohl Industrie- als auch Entwicklungsländer unter Druck
setzt. Zum Nachteil der Entwicklungsländer wurde die so genannte "Schweizer Formel" festgeschrieben, nach der hohe Zölle prozentual stärker sinken als niedrigere. Lauterbachs Fazit: "Der Druck auf die Entwicklungsländer führte dazu, dass sie am Ende nur die von den Industriestaaten
hingeworfenen Brosamen akzeptieren konnten."

Die Krise in Hongkong darf nach Ansicht von Attac zudem nicht darüber hinwegtäuschen, dass die WTO-Verträge als mächtiges Instrument neoliberaler Globalisierung bestehen bleiben, sagte Moldenhauer: "Die bestehenden WTO-Verträge wirken sich weiter negativ aus für Umwelt, Entwicklung und soziale Gerechtigkeit. Und diese Wirkungen werden zunehmen, weil Übergangsfristen auslaufen und die WTO weiter wächst." Die entscheidenden Fragen hätten in Hongkong gar nicht auf der Tagesordnung gestanden, erklärte Lauterbach: "Wir brauchen eine grundlegend andere Welthandelspolitik. Dazu gehören ganz andere Handelsregeln, die sich an Umwelt und Entwicklung, an Arbeits- und Menschenrechten ausrichten und ein
alternatives Forum für die Verhandlungen zum Welthandel."

Die heutige, bisher größte Demonstration zur WTO in Hongkong wertet Attac als Erfolg. Für den März, wenn die WTO-Verhandlungen in Genf fortgesetzt werden sollen, plant Attac weitere Mobilisierungen.

Aktulle Fotos und Berichte:
* http://www.attac.de/blogs/hongkong/
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Auf die Frage, ob nicht in vielen Fällen ein regionaler Handel, unterstützt z.B. auch durch Zölle, auch für die Deutschen besser wäre, kommen unsere Politiker gar nicht. Die sind sowieso nur noch Ausführende, nicht mehr Anschaffende.

Viele Grüße

Claus1971