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06.09.2005

Kommentar
Sebastian Gerhardt

Stimmungswandel

Bundesweiter Protest gegen »Hartz IV«

Anders als während des Versuchs eines »Agenturschlusses« Anfang des Jahres wurden die Demonstranten beim gestrigen »Hartz-Schluß« eher freundlich empfangen. Bei den gestreßten Beschäftigten der Arbeitsagenturen, aber auch bei deren Vorgesetzten und Politikern trafen sie nicht auf Abwehr. Keine martialischen Polizeieinsätze, sondern ein Gesprächsangebot beim Amtschef. Es hat sich einiges geändert in dieser Republik. Aber was?

Offensichtlich muß Armut in den Zeiten von »Hartz IV« kein Grund mehr sein, sich zu verstecken. Denn Armut versteht man neuerdings nicht mehr als außerordentliche Abweichung, als Beweis individuellen Scheiterns. Armut ist in den Zeiten von »Hartz IV« vielmehr eine öffentliche Normalität geworden, ein Schicksal, das jeden treffen kann. Deshalb ist der Protest gegen »Hartz IV« öffentlich akzeptiert – wie die Armut auch.

Doch die Ausgrenzung der Armen ist nicht in erster Linie eine moralische oder kulturelle Diskriminierung, sondern es ist der tatsächliche Ausschluß von den Ressourcen dieser Gesellschaft. Wem nichts gehört, der steht draußen und kann mit der einzigen Ressource nichts anfangen, die er oder sie im Überfluß besitzt: die Zeit. Auf der einen Seite braucht man viel mehr Zeit für einfache Dinge, weil man vieles einfach nicht bezahlen kann. Auf der anderen Seite fehlen Kraft und Konzentration, um die Zeit zu füllen, die übrigbleibt. Die Organisierung der Erwerbslosen ist eine Sysiphus-Arbeit, die auf dem schmalen Grat zwischen notwendiger intensiver Solidarität und Stellvertreterpolitik balanciert.

Um so höher sind die Erfolge der Sozialproteste einzuschätzen, mit denen seit den Montagsdemonstrationen im Sommer des Vorjahres ein Netzwerk selbständiger, diskussions- und handlungsfähiger Gruppen entstanden ist. Der Aufwand für die eigene Infrastruktur – Websites, regelmäßige Diskussionskontakte, Aktionen – ist enorm. So sehr sich auch viele der Aktivisten für ganz normale Leute halten – allein dadurch, daß sie sich politisch bewegen, ziehen sie schon eine Grenze zwischen sich und der Mehrheit der Betroffenen, die diese Energie nicht aufbringt und die politischen Erfahrungen nicht teilt.

Der Lernprozeß unter den Aktivisten ist unübersehbar. Vor einem Jahr war es noch undenkbar, auf den Traum zu verzichten, mit Demonstrationen »Hartz IV« zu stoppen. Heute sind die Gruppen in vielen Städten im Alltag demokratischer Basisbewegungen angekommen: im täglichen Aufbruch aus selbstverschuldeter wie aufgezwungener Unmündigkeit. Wenn es gelingen soll, einen breiten Widerstand gegen die Verarmung und Enteignung der Bevölkerungsmehrheit zu beginnen, werden sie und ihre Erfahrungen dringend gebraucht.

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Grüsse

Usul