"war" - wie alle Luftschlösser. Eine kurzfristige Belebung kann man sicherlich damit erreichen.

>REAL erfolgreich, nachweisbar, um vieles
>erfolgreicher als die Sparpolitik Hans Eichels
>und Gerhard Schröders nach 1998 in Deutschland!

da sie damit keine Probleme gelöst haben, kam das dicke Ende. Anstatt langfristige Erfolge und Besserungen zu erzielen, gibts jetzt noch mehr Ärger. Sowas nennt man Legislaturperiodendenken.

>In Frankreich hatte sich die Wirtschafts robust
>entwickelt, auch im Arbeitsmarkt- und
>Haushaltsbereich waren die Franzosen mit der
>Regierung zufrieden.
>Leider vernachlässigte diese die Thematik Innere
>Sicherheit aus ideologischen Gründen (das tut
>die ÖDP aber nicht).

was hat die innere Sicherheit damit zu tun? Oder wollen Sie Anderen als Sündenbock benutzen? (das ist eine sehr ernst gemeinte Frage)

>Allerdings zielen Lafontaines, Bofingers und
>Albrecht Müllers Ideen immer noch zukurz und
>einseitig, nach 70er Jahre Schema!.
>
>Die ÖDP geht weiter...!
>
>Lesen sie:

sagen Sie mir, wo die ÖDP weiter geht. Im Obigen und im Sonstigen erkenne ich bei der ÖDP nur die merkwürdige Ich-bezogene Kurzsichtigkeit der Attac-Denkweisen, eine Denkweise, die massiven Nationalismus als natürliche Folge hat. Ich bin mir sicher, dass die Meisten derjenigen, die diese Denkweise unterstützen, diesen Zusammenhang bislang gar nicht bemerkt haben. Wie gesagt: Denken sie mal in Ruhe darüber nach.

>2) Was halten sie denn von der Idee, die durch
>den technischen Fortschritt erzielten
>Produktivitätssteigerungen durch die Einführung
>der EU-weiten 30 Stunden Woche (bei vollem
>Lohnausgleich) auszugleichen?

Unsinn. Qualitativ hochwertige Arbeit bedarf der Ausbildung und bedarf des Wissens. Man kann nicht einfach so Arbeit splitten, zumal in diesem Land kaum noch Arbeitsplätze für einfachste Arbeiten vorhanden sind. das Splitten von Arbeitsplätzen kostet aber viel Geld - und man verschlechtert die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, wenn man denen das aufbürdet. Auch ohne jeden Lohnausgleich wäre sowas nur denkbar in gewissen ausbildungsarmen Berufen, die eh schon im untersten Level zu finden sind, doch auch da ist es immer mit Mehrkosten verbunden.

>Und so, durch diese Arbeitszeitverkürzungen, 6
>-8 Millionen neue Arbeitsplätze in Deutschland
>zu schaffen?
>Würde das nicht enorm Massenkaufkraft und
>Binnenmarkt ankurbeln!?

kurzfristig ja. Langfristig würden wir aus bezeichneten Gründen sehr viel verlieren. Man kann das an der Praxis ablesen: Wir haben jetzt schon das verloren, was unsere Kinder eines Tages verdienen werden....
wenn Sie nun sagen: Hey, die Variablen waren aber all die Jahre lang falsch, dann kann ich nur sagen: Kümmern Sie sich erstmal um die Variablen, bevor Sie glauben, idealistische Konzepte ohne Subtanz verkaufen zu können.

>3) Hart 4 ist ein hochgradig asoziales und
>wirtschaftlich kontraproduktives VERARMUNGS- udn
>ENTRECHTUNGSPROGRAMM, das die Massenkaufkraft
>und den Binnemarkt zerstört, und damit zugunsten
>der exportorientierten Grossindustrie und der
>Banken zuungunsten von Mittelstand und Handwerk
>sowie Bauindustrie wirkt.

Hartz 4 ist ein Versuch, unseren Kindern und Kindeskindern nicht noch mehr Geld aus den Taschen zu ziehen. Hartz 4 ist eine Notbremse, die schon vor 20 Jahren hätte sein müssen. Hartz 4 bringt uns einen Schritt weit in die Richtung, dass Arbeit wieder einen WERT darstellt, der für Existenz und Selbstbehauptung zwingend erforderlich ist. Und solange die "Einkommen" aus Sozialhilfe höher sind als 7/8tel der EU-weiten Durchschnittseinkommen (Wert VOR EU-Erweitunrung), solange eine alleinstehende Frau mit zwei oder drei Kindern mehr Geld durch staatliche Hilfe bekommt als ein normaler Facharbeiter nach Abzügen verdienen kann, solange ist der Verweis auf die Boshaftigkeit von Hartz 4 nur Augenwischerei.

>http://www.attac.de

insbesondere mit Attac hab ich mich auseinandergesetzt und bin erstaunt, dass die Menschen dieses Landes derart unkritisch mit diesem nationalistisch-kleinstaatlerischen Gedusel umgehen. Offensichtlich gibt es bei Vielen nur vage Vorstellungen von Gerechtigkeit, aber keinen Willen, die Dinge in aller Klarheit zu durchleuchten.

>>>>>Zum Schluß: Wer - sind diese Nationalisten, diese Kleinstaatler? Immer wird sowas am rechten Rand gesucht - und auch gefunden. Damit ist man zufrieden und denkt nicht weiter nach. Doch übersieht man dabei leider, dass dieser Nationalismus weite Bereiche dieser Gesellschaft tief durchdrungen hat - und das vor allem da, wo man normalerweise nicht mal im Ansatz danach suchen würde: Gewerkschaften, Attac, PDS und und und - viele Bewegungen vor allem aus dem sogenannten linken Spektrum weisen uns hinter dem Schleier der Gerechtigkeit fürs Volk unweigerlich den Weg zu antieuropäischen Pfaden.<<<
>
>
>Das halte ich für Unsinn, bzw. neoliberale
>Medien-Propaganda zum Zwecke des Lobbyismus für
>Konzerne, Banken und Versicherungen.
>Bin übrigens ausser in der ÖDP auch Mitglied bei
>Attac.

das dachte ich mir, und da der gesamte Vorstand der ÖDP sich zu Attac bekannt hat, schreibe ich das auch hier. Ich bin wegen derlei Dingen kein Parteimitglied. Und ich betreibe keinen Lobbyismus, sondern versuche, zum Nachdenken anzuregen.

>Das ist UNSINN!
>Sie vermischen da Dinge, die nicht zusammen
>gehören!
>
>Sie vermischen aus das Bekeenntnis zur
>EU-Integration...UND einen volkswirtschaftlich
>und gesellschaftlich SELBSTZERSTÖRERISCHEN
>Neoliberalismus bzw. Monetarismus der Chikaoer
>Schule.

Zeigt, dass Sie nicht richtig gelesen haben. Kommen Sie raus aus dem Schneckenhaus Ihrer eigenen Gedankenwelten.

>Zu diesem Konzept sagt die ÖDP ganz eindeutig:
>NEIN!
>Wir sind zwar wertkonservative und (christlich)
>sozial-ökologisch geprägt, aber wir sind
>bestimmt keine Neocons wie George Bushs
>Republikaner oder die ASOZIALE CDU/CSU der
>Angela Merkel, des Roland Koch und des edmund
>Stoiber!

Sie meinen wohl, Sie wollen es besser machen, aber Ihre Konzepte sind genau so manifest wie der Kommunismus: Sie sind butterweich, weil abgehoben - und sie erfordern rotchinesische Qualitäten, da in einer normalen Gesellschaft nicht durchsetzbar.
Jede denkbare Maßnahme muss auf Verträglichkeit überdacht werden. Alles muss den aktuellen und denkbar zukünftigen Variablen angepasst sein. In dem Moment, wo Deutschland sich gemäß der Vorstellungen von Attac ändern würde, stände es gegen die Kraft der Wirtschaft.
Ja, man kann und muss gewisse Momente der Wirtschaft an die Kandare nehmen und zügeln, um die Menschen nicht zum willkürtlichen Spielball weniger Potentaten zu machen. Aber dafür - und das schrieb ich - ist es zwingend erforderlich, den europäischen Konsens zu suchen. Und bislang - das sollten auch Sie wissen, hat die EU eher das Gegenteil bewirkt. Sie selber schreiben doch, dass große Geldbesitzer und -verwalter nur noch international denken, da Schranken aufgehoben werden. Das ist der Punkt, an dem man ansetzen muss: Ja zu Europa, nein zur Kleinstaaterei - und sämtliche Gedankenansätze von Attac dürfen nur und ausschliesslich auf Europa bezogen betrachtet und in die Diskussion einbezogen werden. Und Gegnerschaft zu Hartz 4 - das ist selbst für dieses Europa ein Anachronismus, ein Versuch, unser Land in Traumwelten zu bewahren. Es wird weitere Maßnahmen geben müssen, die alle den Sinn und Zweck haben, Geld wieder mit Leistung zu verknüpfen. Ja, auch das haben Sie nicht mal ansatzweise angedeutet: Geld hat was mit Leistung zu tun. Wenn aber Leistung mehr und mehr schwindet und in andere Länder verbracht wird und nur noch die Wenigen, die das Kapital besitzen und Geld bzw. Warenhandel treiben, uns noch den Anschein der Prosperität geben, dann stimmt was nicht im System. Der Verweis auf neoliberalen Schickschnack ist in großen Teilen Augenwischerei, um von den inneren und eigentlichen Problemen abzulenken - und bringt uns Alle in keinster Weise weiter.

>Ich empfinde europäisches Pathos.
>
>ABER: Ganz bestimmt kein neoliberales und
>monetaristisches Pathos!
>Und erst recht kein Pathos für eine EU der
>Banken und Konzerne statt für eine EU der
>Bürger.

Jein - auch Konzerne halten uns am Fressen. Und es liegt an Uns, inwieweit wir Potentaten einseitig unterstützen - oder nicht. Vergessen Sie nicht: Sozialismus ist gleichmäßig verteilte Armut, Kapitalismus ist, wenns Arme und Reiche gibt. Ergo: Neid ist nicht angebracht. Man kann nur versuchen, das Geld ein wenig zu verteilen, aber es ist sinnlos, unsinnig, den Potentaten das Geld wegzunehmen.

>Erstere wird leider, von unseren derzeitigen
>korrupten Politikern des neoliberalen
>Parteienartells, mit der geplanten EU-Verfassung
>angestrebt!
>

>Parteien wie die ÖDP und die neu gegründete WASG
>werden die wirtschaftliche und soziale Sackgasse
>des Neoliberalismus überwinden!

WERDEN? lol

die ÖDP wird nicht mal sich selbst überwinden, solange sie derart einseitig denkt. Es reicht nicht, eine billige Kopie der ehemaligen grünen Protestpartei zu sein, die sich bekanntlich in Regierungsverantwortung erstmals den Notwendigkeiten gestellt hat (und dabei schamlos alls konterkariert hat, was sie an Werten besessen haben). Eine ÖDP sollte Anspruch stellen an geistiges Niveau und Populismus den Populisten überlassen. Nur Qualität hat in einer Gesellschaft der Augenwischer noch eine Chance. Und Dinge wie Attac stehen nicht für Qualität, sondern für jugendliche Auflehnung ohne Realisierungspotential.

>In dieser Hinsicht gehen wie weiter, als selbst
>die in den 70ern Jahren (die aber immer noch
>besser als der heutige Neoliberlaismus waren!)
>steckengebliebene BüSo, oder die Sozialisten von
>PDS und MLPD.

Wie vergleichen sich mit Sozis und Kommunisten? Ich würde mich schämen.

>In dieser Hinsicht sind wir pro europäischer und
>moderner als DIE REPUBLIKANER, und
>gesamtthematisch umfangreicher ausgerichtet als
>selbst die uns durchaus nahestehenden Parteien
>DIE FAMILIE und GRAUE PANTHER (die wir imübrigen
>sehr schätzen).

Mag sein, aber ihr seid nicht zielgerichtet und lasst keine veritablen Konsequenzen erkennen. Die Meisten Eurer Ziele sind nur und ausschliesslich über die EU lösbar. Bezogen auf Deutschland würde Eure Politik ein Vakuum erzeugen, dass dieses Land nicht überleben könnte.

>
>Parteien wie die ÖDP und die WASG sind die
>Zukunft - im Gegensatz zum abgewirtschafteten
>und korrupten neoliberalen Parteienkartell aus
>CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE...(die PDS gehört
>zwar tatsächlich noch nicht diesem Kartell an,
>strebt aber möglicherweise bald hinein).
>
>Grüsse
>
>Usul

Usul, wenn die ÖDP nicht zu diesem Kartell gehören will, muss Realisierbarkeit das Denken und den Kurs bestimmen. Gegnerschaft zu Hartz 4 ist aber Populismus auf Basis der 68er - und damit steht man in direkter Anwärterschaft auf Mitgliedschaft in diesem Gleichschaltungskartell. Die ÖDP erhebt den Anspruch, mehr zu erkennen und weiter zu denken - aber sie verharrt auf gestrigem Schönwetterdenken, das nur auf Basis wirtschaftlicher Prosperität denkbar sein konnte. Realistisch wäre es, klar zu sagen, dass wir Alle viele liebgewordene Dinge aufgeben müssen. Das aber traut man sich offensichtlich nicht.

mit freundlichen Grüßen - und immer kritisch

Konrad Betz

>>>>"war" - wie alle Luftschlösser. Eine kurzfristige Belebung kann man sicherlich damit erreichen.<<<<

Das ist schlichtweg falsch!
Man sollte sehen, wie robust sich in Frankreich die Wirtschaft entwickelt: Dort hat der Staat seine Ausgaben in den letzten Jahren stetig ausgeweitet, die Löhne sind im Schnitt um fast einen Prozentpunkt stärker gestiegen als bei uns, die Binnenkonjunktur ist dadurch deutlich angesprungen. Die Linksregierung unter Lionel Jospin, die die 35 Stunden Woche festschrieb, machte weiterhin eine ähnliche Wirtschaftspolitik, wie sie auch Oskar Lafontaine vorschwebte der bedauerlicherweise von der neoliberalen Presse (die vielfach von US-Konzernen anteilsmäßig dominiert wird) und Wirtschaftslobbys systematisch behindert wurde.

Die neoliberalen Systeme der USA (am schlimmsten, 2 Mrd. Dollar Konsum von Produktionsgütern durch Aussenhandelsdefizit gegen Massendruck inflationärer Dollar, mit 70 %Anteil am Bruttoinlandsprodukt aufgeblähter Dienstleistungssektor und ausgelagerte echte Produktivität) und Grossbritanniens stehen mit Massenarbeitslosigkeitund kommender Dollarabwertung kurz vor der Pleite (bis etwa 2008)...Argentinien hat sie schon erwischt.

Der Monetarismus der Chikagoer Schuleder Volkswirtschaft wurde wiederlegt,im Grunde schon seit der Cambridge-Cambridge Debatte in den 70er Jahren!

Man sehe sich einmal den realen wirtschaftlichen und sozialen Erfolg der skandinavischen Länder an, speziell Dänemarks und Finnlands!

>>>da sie damit keine Probleme gelöst haben, kam das dicke Ende. Anstatt langfristige Erfolge und Besserungen zu erzielen, gibts jetzt noch mehr Ärger. Sowas nennt man Legislaturperiodendenken.<<<

Falsch war die Sparpolitik a la Schröder und Eichel, die den Export massiv und einseitig auf Kosten des Binnenmarktes und der Massenkaufkraft durch Steuergeschenke subventionierte!
Verzicht auf Unternehmenssteuern bzw. nur mangelnde Betsuerung von Unternehmensgewinnen, Verzicht auf Mehrwertsteuer (die es in Skandinavien gibt), mangelnde Kapitalertragssteuern und auch noch Steuergeschenke durch den lächerlichen Spitzensteuersatz...das war tatsächlich Auszehrung von Volkswirtschaft und Binnenmarkt!
Umverteilung von unten nach oben!
Deutschland leidet an einer gravierenden Schwäche der inländischen Nachfrage. Das hat vor allem damit zu tun, dass Kaufkraft fehlt: Seit Jahren hinken die Lohnerhöhungen hinter den Produktivitätsfortschritten her, das darf nicht so weitergehen. So gerät die Volkswirtschaft immer tiefer in die Krise. Sinns schon jahrelang gepredigtes "Argument" von längerer Arbeit, Senkung der Löhne und zu hoher Lohnnebenkosten (schon von Albrecht Müller in "Die Reformlüge" widerlegt) hört man seit den 80er Jahren. Seitdem sind nämlich die Neoliberalen als Monetaristen der Chikagoer Schule auf dem Vormarsch. Sinns Rezepte brachten uns in den letzten drei Jahren den Verlust von mehr als einer Million sozialversicherungspflichtiger Jobs ein. Überall wird immer nur gespart, es wird ein regelrechter Kult darum getrieben, alle orientieren sich am Prinzip des "Geiz ist geil", als wäre es die Lösung aller Probleme. Man sollte im Gegensatz dazu sehen, wie robust sich in Frankreich die Wirtschaft entwickelt: Dort hat der Staat seine Ausgaben in den letzten Jahren stetig ausgeweitet, die Löhne sind im Schnitt um fast einen Prozentpunkt stärker gestiegen als bei uns, die Binnenkonjunktur ist dadurch deutlich angesprungen. Die Linksregierung unter Lionel Jospin, die die 35 Stunden Woche festschrieb, machte weiterhin eine ähnliche Wirtschaftspolitik, wie sie auch Oskar Lafontaine vorschwebte der bedauerlicherweise von der neoliberalen Presse (die vielfach von US-Konzernen anteilsmäßig dominiert wird) und Wirtschaftslobbys
systematisch behindert wurde. Sinn behauptet: "Der Arbeitsmarkt ist nicht in der Lage, neue Arbeitsplätze für diejenigen zu schaffen, die freigesetzt werden. Das zeigt, dass etwas schief läuft. Und das ist auf die überhöhten und starren Löhne zurückzuführen. Sie erzeugen zu viel Outsourcing und verhindern zugleich, dass anderswo hinreichend viele neue Stellen entstehen."
Bofinger hält entgegen: "Es ist genau andersherum. Wir haben die Volkswirtschaft in den vergangenen Jahren nicht angemessen an den Produktivitätsfortschritten partizipieren lassen. Deswegen ist die Nachfrage, der Konsum, zu wenig gestiegen. Wir haben uns in den vergangenen Jahren immer nur darum gekümmert, was gut für den Exportmarkt ist, und dabei haben wir den Binnenmarkt vernachlässigt. Die meisten Arbeitsplätze sind in den letzten Jahren nicht in der Industrie, sondern in den Binnensektoren, Bau und Handwerk, verloren gegangen." Bofinger im Gegensatz zu Sinn plädiert in "Wir sind besser als wir glauben" nicht für eine verantwortungslose, sondern für eine produktivitätsorientierte Lohnpolitik. Und davon würden über die Sozialabgaben und die Lohnsteuer auch die Staatsfinanzen profitieren. Das schaffe
Spielräume für eine stetige Finanzpolitik.

Ich schlage mal vor,von Emmanuel Todd "Die neoliberale Illusion" zu lesen!

>>>>was hat die innere Sicherheit damit zu tun? Oder wollen Sie Anderen als Sündenbock benutzen? (das ist eine sehr ernst gemeinte Frage)<<<

Nonsens. Der Grund, warum in Frankreich die Rechtskoalition bei den Wahlen siegte (trotz der erfolgreichen Wirtschafts- und Sozialpolitik), war ja die ideologische Vernachlässigung des Themas "Innere Sicherheit" durch dielinke Regierungskoalition.Man wollte dort die realen Probleme der enormen Bandenkriminalitätin den französischen Vorstädten und Innenstädten und der Jugendkriminalität sowie des organisierten Verbrechens einfach nicht sehen.
Durch mangelnde soziale Förderung und Bildung konnten sich dort auch Islamisten als ordnungsmacht positionieren.
Man hätte das Sicherheitsbedürfnis und die Diskriminierungsängste der französischen Bürger ernst nehmen müssen.
Auch diese Problematik muss aber eben berücksichtigt werden!
Auch in Deutschland.
Man braucht einen starken Staat sowohl im Bereich Wirtschaft, Soziales als auch Bildung, Ausbildung, Steuern und Innere Sicherheit als Ordnungsfunktion und Regulator.
Die nachweislich kontraproduktiven (siehe Grossbritannien und USA) Privatisierungen öffentlicher Bereiche müssen aufhören.
Vor allem auch Kreditbranche und Versicherungen erhoffen sich dadurch Geschäfte... (siehe aktuelle Debatte um Studiengebühren und Kredite für Studenten,sowie Plänge zur "Reform" der Rentenversicherunge...Parallele in den USA!).

Natürlich muss so ein Staat und so eine Gesellschaft, etwa nach dem Vorbild der Schweizer Demokratie, basisdemokratisch gelenkt und kontrolliert werden sowie strengste Trennungen von politischen Ämtern und Wirtschaft durchführen!

>>>sagen Sie mir, wo die ÖDP weiter geht. Im Obigen und im Sonstigen erkenne ich bei der ÖDP nur die merkwürdige Ich-bezogene Kurzsichtigkeit der Attac-Denkweisen, eine Denkweise, die massiven Nationalismus als natürliche Folge hat. Ich bin mir sicher, dass die Meisten derjenigen, die diese Denkweise unterstützen, diesen Zusammenhang bislang gar nicht bemerkt haben. Wie gesagt: Denken sie mal in Ruhe darüber nach.<<<<

Ich erkenne leider sie als entweder neoliberalen Ideologen (siehe Alexander Schmidt im Attac Forum) oder europäischen Neocon.

Lesen sie doch mal das ÖDO-Programm und die aktuellen Vorschläge für eine ökologische Steuerreform, lesen sie in den Foren und vor allem dieses Buch:

Wie das Kapital die Wirtschaft ruiniert
von Franz Groll

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Kurzbeschreibung
In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben in Deutschland unterschiedliche Regierungskonstellationen mit zunehmend neoliberalen Maßnahmen versucht, die wirtschafts- und sozialpolitischen Probleme zu lösen. Das Resultat: Zunehmende Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und Notprivatisierungen des Staates. Der freie Markt sollte Wohlstand für alle bringen, aber tatsächlich wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer breiter. Franz Groll weist den Vertretern der neoklassischen Wirtschaftstheorie nach, dass ihre Dogmen von den Chancen des globalen Marktes und seinen segensreichen regulierenden Kräften auf falschen Prämissen beruhen. Er plädiert dringend für eine Korrektur der wirtschaftspolitischen Bedingungen.
Eine neue Ordnung denken
Wer macht sich heute noch die Mühe, die allgegenwärtigen Schlagwörter des Neoliberalismus zu überprüfen? Franz Groll hat es getan. Nach Abschluss seiner beruflichen Karriere und fünfjähriger Arbeit in der Entwicklungshilfe studierte er Wirtschaftswissenschaften ... und kam zu einem überraschenden Ergebnis: Die Verfechter des unbeschränkten Marktes haben ihre Lehrmeister wie Keynes und Adam Smith nicht gründlich gelesen. Vieles von dem, was uns als Grundwahrheiten der Volkswirtschaftslehre verkauft wird, ist schlicht falsch. Groll entlarvt die Missverständnisse der Neoklassiker und zeigt: Kapital ist kein Produktionsfaktor! Nicht das Kapital bildet die Grundlage des Wohlstandes, sondern unsere Kreativität und Arbeitskraft in Verbindung mit der Verfügbarkeit natürlicher Ressourcen. Franz Groll beschreibt konkrete Maßnahmen, die notwendig sind, um uns vor einem dunklen Zeitalter zu bewahren:
Investitionen in Zukunftsleistungen: Optimale Ausbildung, Nutzung der angebotenen Arbeitskraft, Abbau der Staatsschulden, Umweltschutz, Investitionen in neue Technologien.
Grundlegende Änderung der Steuerpolitik: Steuern auf die Verschwendung von Ressourcen, nicht auf Arbeitskraft.
Gezielte Förderung von jetzt noch schwach entwickelten Partnerstaaten: Di ese sollen uns im Gegenzug bei den Problemen helfen, die sich durch die Überalterung unserer Gesellschaft ergeben.
Kontrolle der internationalen Finanzmärkte. Mit der Dreifachbelastung Staatsschulden, Umweltprobleme, Seniorenversorgung wird die junge Generation in zehn bis zwanzig Jahren erdrosselt. Grolls Analyse ist umfassend, seine Lösungsvorschläge packen die Probleme an der Wurzel. Noch ist es nicht zu spät für eine neue Ordnung , wie sie der Autor fordert.
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Ferner siehe auch Al Gores Buch "Wege zum Gliechgewicht -ein Marshallplan für die Erde"
und www.boardclub.de Politik-Forum "Lesestoff"-Ordner.
"Öko-Kapitalismus" von Paul Hawken, Jürgen Dünnebier, "Faktor vier" von Ernst U. von Weizsäcker,"Das ökologische Wirtschaftswunder" von Franz Alt, "Die neuen Grenzen des Wachstums" von Donella H. Meadows sowie

Ferner von Franz Alt:

http://www.sonnenseite.com/fp/archiv/home/index.php

>2) Was halten sie denn von der Idee, die durch
>den technischen Fortschritt erzielten
>Produktivitätssteigerungen durch die Einführung
>der EU-weiten 30 Stunden Woche (bei vollem
>Lohnausgleich) auszugleichen?

>>>>Unsinn. Qualitativ hochwertige Arbeit bedarf der Ausbildung und bedarf des Wissens. Man kann nicht einfach so Arbeit splitten, zumal in diesem Land kaum noch Arbeitsplätze für einfachste Arbeiten vorhanden sind.<<<<

KEIN UNSINN!
Es wäre realisierbar und möglich, Frankreich hat die Einführung der 35 Stunden Woche Vorteile beschert!
Die Dänen arbeiten 37, 5 Stunden die Woche 1-3 Stunden weniger als die Deutschen durchschnittlich!
Beide Wirtschaften laufen besser!
Weil bei ihnen noch der Binnenmarkt und Massenkaufkraft samt Bedeutung für Mittelstand und Handwerk nicht zerstört wurden!
Übrigens, auch im Bildungsbereich wären kleinere Klassen und mehr Lehrer (auch für Nachilfeunterricht) ZWINGEND NOTWENDIG!
Um dem Ziel Vollbeschäftigung nahezukommen, befürwortete John Maynard Keynes 1943 die Umwandlung von Produktivitätsfortschritten in Arbeitszeitverkürzung
Daher wäre sicher eine EU weite Arbeitszeitverkürzung auf die 30-Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich zu begrüssen, um die gesteigerte Produktivität infolge des technischen Fortschrittes aufzufangen.
Ich empfehle wie gesat weiterhin "Die neoliberale Illusion" von Emmanuell Todd (der Statistiker und Politologe plädiert für eine vorsichtig protektionistische Schutzollpolitik der EU nach Vorbild des deutschen Nationalökonomen Friedrich List) und "Anti-Globalisierung. Zurück zur Vernunft! Das Ende eines Irrweges" von Manfred Julius Müller, sowie "Die Kultivierung des Kapitals. Grundlagen für eine gerechtere Weltordnung" (hierin wird u.a. bis zur Angleichung der Lohn- und Sozialstandards in der EU über einen Schutz des Binnenmarktes über die Mehrwertsteuer und nach skandinavischem Vorbild plädiert).
Und deswegen empfehle ich die von mir genannten Bücher hinsichtlich der Globalisierungs-problematik und dem krankhaften
"Standortwettbewerb" des deregulierten Freihandels als Ergänzung! Insgesamt eine gut lesbare und leicht verständliche überzeugende Widerlegung des Monetarismus der Chikagoer Schule (Neoliberalismus, der BWLer Denkweisen auf den VWLer Bereich überträgt).

>>>>Das Splitten von Arbeitsplätzen kostet aber viel Geld - und man verschlechtert die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, wenn man denen das aufbürdet. Auch ohne jeden Lohnausgleich wäre sowas nur denkbar in gewissen ausbildungsarmen Berufen, die eh schon im untersten Level zu finden sind, doch auch da ist es immer mit Mehrkosten verbunden.<<<<

Irrtum.
Man müsste eben auf verbesserte Ausbildung insgesamt und mehr Investitionen in Ausbildung setzen, QUALITÄT statt QUANTITÄT!

>3) Hart 4 ist ein hochgradig asoziales und
>wirtschaftlich kontraproduktives VERARMUNGS- udn
>ENTRECHTUNGSPROGRAMM, das die Massenkaufkraft
>und den Binnemarkt zerstört, und damit zugunsten
>der exportorientierten Grossindustrie und der
>Banken zuungunsten von Mittelstand und Handwerk
>sowie Bauindustrie wirkt.
>>>>>Hartz 4 ist ein Versuch, unseren Kindern und Kindeskindern nicht noch mehr Geld aus den Taschen zu ziehen. Hartz 4 ist eine Notbremse, die schon vor 20 Jahren hätte sein müssen. Hartz 4 bringt uns einen Schritt weit in die Richtung, dass Arbeit wieder einen WERT darstellt, der für Existenz und Selbstbehauptung zwingend erforderlich ist. Und solange die "Einkommen" aus Sozialhilfe höher sind als 7/8tel der EU-weiten Durchschnittseinkommen (Wert VOR EU-Erweitunrung), solange eine alleinstehende Frau mit zwei oder drei Kindern mehr Geld durch staatliche Hilfe bekommt als ein normaler Facharbeiter nach Abzügen verdienen kann, solange ist der Verweis auf die Boshaftigkeit von Hartz 4 nur Augenwischerei.<<<<<

Die Sozialhilfe sei zu üppig - das ist eine Stammtisch-Parole. Es lohne daher nicht, eine gering bezahlte Arbeit anzunehmen. Der Abstand zwischen Stütze und Lohn ist keineswegs zu gering: Mehr als 600 000 Menschen haben nur rund 375 Euro im Monat. In Wirklichkeit sind die Jobs des Niedriglohnsektors zu schlecht bezahlt. Übrigens: Etwa die Hälfte der 1,2 Millionen Stütze-Bezieher sind Kinder.
Hartz 4 ist, von einzelnen sinnvollen Verbesserungen die auch die ÖDP anerkannt hat, der erbärmlichste wirtschaftspolitische Unsinn und das boshafteste Massenverarmungsprogramm das mich sich nur ausdenken konnte.
Deutschland ist Exportweltmeister: Um die Konkurrenzfähigkeit zu messen, muss man die Arbeitskosten je Arbeitnehmer ins Verhältnis zur Produktivität setzen: Dieser Index steigt in den anderen EU-Ländern stärker als bei uns. Gleichzeitig ist Deutschland ein Hoch-Produktivitätsland. Die deutsche Konkurrenzfähigkeit steigt also. Trotz des starken Euro haben die Deutschen im Jahr 2003 ihren Anteil am Welthandel auf zehn Prozent gesteigert - von wegen nicht wettbewerbsfähig!
Sehschwäche auf dem "Nachfrage-Auge": Lohnzurückhaltung bringt nichts, das zeigt die Vergangenheit. Trotz Nullrunden sind Stellen abgebaut worden. Das wirkliche Problem: Wegen der flauen Nachfrage sind die Kapazitäten der Betriebe nicht ausgelastet. Deshalb investieren die Unternehmer nicht, der Job-Motor springt nicht an. Lösung: Die Binnennachfrage stärken!
Zuwanderung gestalten: Es stimmt: Die deutsche Sozialhilfe ist höher als die Nettolöhne von Industriearbeitern in den osteuropäischen Beitrittsländern. Sollten deswegen Sozialhilfe und Löhne in Deutschland an den dortigen Verhältnissen ausgerichtet werden? Das wäre nonsens. Mit dem EU-Beitritt wird es in Osteuropa zu einem ökonomischen Aufschwung kommen, in dessen Zuge Löhne dort ebenfalls steigen werden.
Erstens müssen die Steuereinnahmen reichen, um die wichtigen öffentlichen Aufgaben zu finanzieren. Es sollten mehr Steuern für kommunale Investitionen verwendet werden. Zweitens muss die Steuerlast nach der ökonomischen Leistungsfähigkeit (gerecht) verteilt werden. Drittens gibt es gut begründete Steuerausnahmen.

>>>http://www.attac.de

insbesondere mit Attac hab ich mich auseinandergesetzt und bin erstaunt, dass die Menschen dieses Landes derart unkritisch mit diesem nationalistisch-kleinstaatlerischen Gedusel umgehen. Offensichtlich gibt es bei Vielen nur vage Vorstellungen von Gerechtigkeit, aber keinen Willen, die Dinge in aller Klarheit zu durchleuchten.<<<<<<<<<<<

Das könnte man wohl eher von der neoliberalen Pleitewirtschaft behaupten!
Tatsache ist, daß internationale Konzerne in Deutschland immer weniger Steuern zahlen, daß ihr Anteil am gesamten Steueraufkommen in der Zeit von 1960 bis 2000 von 20 Prozent auf 6,7% Prozent gesunken ist, während gleichzeitig der Anteil der Steuern auf Löhne und Gehälter von 6,3 Prozent auf 19,4 Prozent angestiegen
ist. Während sie also zum allgemeinen Steueraufkommen immer weniger beitragen, lassen sich die internationalen Großkonzerne gleichzeitig in Milliardenhöhe aus den staatlichen Haushalten subventionieren. Schamempfinden ist ihnen dabei fremd:
Siemens-Tochter Infineon kassierte allein in Dresden über 1 Milliarde Euro an Subventionen DaimlerChrysler kassierte in Ludwigsfelde (Brandenburg) und Kölleda (Thüringen)...
Voraussetzung dabei ist immer ein Mindestmaß an kreativer Buchführung. Das funktioniert, wenn Manager, Banken, Beratungsfirmen und Steuerberater innovativ kooperieren. In den Fällen der amerikanischen Großkonzerne Enron und Worldcom entpuppte sich die ursprüngliche „Kreativität" dann später als
nachweisbare Bilanzfälschung, als kriminelle Tat. Wenngleich gerade in letzter Zeit ähnliche Fälle krimineller Aktivitäten auch in Deutschland und Europa gehäuft aufgetreten sind, so sind doch die legalen Optionen der Steuerminderung, die die Autoren schildern, weit wichtiger. Man gründet Tochterfirmen in Niedrigsteuerländern und verlagert ganze Betriebe in Niedriglohnländer, die obendrein noch durch die EU subventioniert werden. Die Tochterfirmen liefern Rohstoffe und Halberzeugnisse an die „Töchter" in den
Hochsteuerländern zu überhöhten Verrechnungspreisen. Ein typisches Niedrigsteuerland war bisher Irland, das Deutschland im Pro-Kopf-Einkommen in den letzten Jahren weit überholt hat. Die neuen EU-Länder in Osteuropa können es gar nicht mehr erwarten, die alten Empfängerländer wie Portugal, Spanien oder Griechenland in dieser Empfängerrolle abzulösen. Auf der englischen Kanalinsel Jersey gibt es eine sogenannte Steueroase. Doch auch innerhalb Deutschlands gab und gibt es solche Steueroasen, z.B. Norderfriedrichskoog an der deutschen Nordseeküste und Sössen in Sachsen-Anhalt. Dort zahlte man eine Zeitlang gar keine und später eine sehr niedrige Gewerbesteuer. Das war Grund genug für deutsche und internationale Multis, dort zahlreiche Briefkastenfirmen zu gründen. Die Deutsche Bank, Unilever, E.ON, Lidl-Markt und Beate Uhse gehören z.B. dazu. Firmen, die vor (Steuer-)Kraft kaum laufen können, schaffen es, in Norderfriedrichskoog über Jahre hinweg eine Gewerbesteuer von 0 zu bezahlen und damit ganz legal Millionen Euro an Steuern einzusparen. Es ist, wie wenn sich trainierte Muskelmänner in den Rollstuhl setzen und sich von ausgemergelten Pflegekräften (Steuerzahlern) spazierenfahren lassen. Solche „Kuren" verschreiben die Könner der BRD-Wirtschafts- und Finanzpolitik ...Uunzählige legale Steuertricks. Viele dieser Steueroptimierungsmodelle, die sich die internationalen Großkonzerne in Zusammenarbeit mit den erfindungsreichen Wirtschaftsprüfern und Beratungsunternehmungen einfallen lassen, sind erst durch unzulängliche und fehlerhafte Steuergesetze ermöglicht worden. So konnten die Großkonzerne in Deutschland ganze
Firmenanteile mit Gewinn und steuerfrei verkaufen, was einem mittelständischen Unternehmen oder einem Handwerksmeister z.B., der seinen Betrieb bei altersbedingter Aufgabe verkaufen wollte, verwehrt ist. Verdächtig sind solche sogenannten handwerklichen Fehler, wenn sie unter der Regie von Männern wie dem Bundeswirtschaftsminister Werner Müller oder dem Staatssekretär im Finanzministerium, Heribert Zitzelsberger geschehen, die vor ihrer regierungsamtlichen Tätigkeit in einem
Großkonzern tätig waren und nach der Gesetzesverabschiedung wieder an diese Stätte zurückkehren. Die Korrumpierung der Gesetzgebung droht systemimmanent zu werden. Die letzten bekanntgewordenen Fälle der von der RWE bezahlten CDUFunktionäre Laurenz Meyer und Hermann Josef Arentz sowie der von VW bezahlten SPD Abgeordneten zeigen überdeutlich, wohin die Entwicklung geht. Die Vielzahl der Fälle der steueroptimierenden Gestaltung von Unternehmensstrukturen und Unternehmungsprozessen ist erschreckend. Das Ausmaß der Steuerkürzungen in Deutschland und auch in anderen Ländern der globalisierten Welt macht bewußt, daß die großen wirtschaftlichen Probleme unserer Zeit, wie stetig anwachsende Arbeitslosigkeit und die Verarmung der Massen einerseits und der grenzenlos wachsende Reichtum einer kleinen Schicht von Kapitaleignern und Spekulanten andererseits ihre zentrale Ursache in der Globalisierung haben. Dieser Zusammenhang ist glasklar. Die Hauptsache ist jedoch, daß die Sache an sich den Menschen mehr
und mehr bewußt gemacht wird. Die Mechanismen der Vorteilsnahme durch Globalisierung und die Nutznießer der Globalisierung müssen beim namen genannt werden. Mit diesem Aufzeigen ist das Feld schon bestellt, die Saat kann ausgebracht werden.

>>>>Sie meinen wohl, Sie wollen es besser machen, aber Ihre Konzepte sind genau so manifest wie der Kommunismus: Sie sind butterweich, weil abgehoben - und sie erfordern rotchinesische Qualitäten, da in einer normalen Gesellschaft nicht durchsetzbar.<<<

Glatter, polemischer Unsinn ihrerseits, in typisch neoliberaler "Sabine Christiansen" Tonlage!
Die Finnen und Dänen konnten was wir anstreben schon zu einem Gutteilumsetzen!
Neben Frankreich sidn Dänemark und Finnland (und in Grenzen die Schweiz und Kanada) Vorbilder für die Zukunft! Real FUNKTIONIERENDE Vorbilder!

Der Neoliberalismus ist bereits halb am Ende...er führt in gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Auszehrung und SELBSTZERSTÖRUNG!

>>>>Ja, man kann und muss gewisse Momente der Wirtschaft an die Kandare nehmen und zügeln, um die Menschen nicht zum willkürtlichen Spielball weniger Potentaten zu machen. Aber dafür - und das schrieb ich - ist es zwingend erforderlich, den europäischen Konsens zu suchen. Und bislang - das sollten auch Sie wissen, hat die EU eher das Gegenteil bewirkt. Sie selber schreiben doch, dass große Geldbesitzer und -verwalter nur noch international denken, da Schranken aufgehoben werden. Das ist der Punkt, an dem man ansetzen muss: Ja zu Europa, nein zur Kleinstaaterei<<<

Ja zu einem Europa der BÜRGER!
Und gleichzeitig ja zu einer Stärkung der Regionen, bis hin zu steurlicher Autonomie, auch für Kommunen!

Ich empfehle zum Thema Emmanuel Todd "Die neoliberale Illusion - über die Stagnation der entwickelten Gesellschaften" sowie "Weltmacht USA - ein Nachruf!" sowie die Bücher von manfred Julius Müller!

>>>WERDEN? lol<<<

*LOL* Die armseligen Pleitewirtschaften Argentiniens, Britanniens und der USA mit Massenarbeitslosigkeit, geschönten Statistiken und den "Working Poor" wollen sie uns doch wohl nicht allen ernstes als Vorbilder verkaufen, oder!?
Da kann ich ja nur lachen!
Ich ziehe das kontinentaleuropäisch Vorbild Frankreichs und Skandinaviens sowie der Schweiz vor!

>>>>die ÖDP wird nicht mal sich selbst überwinden, solange sie derart einseitig denkt. Es reicht nicht, eine billige Kopie der ehemaligen grünen Protestpartei zu sein,<<<

Bah, wir sind sehr viel originaler (und origineller) als die Gelb-Grünen...denn wir haben eine bis Ende der 70er und Anfang der 80er zurückreichende eigenständige und basisdemokratische Geschichte mit eigenen Konzepten und Ideen!
Wir sind sehr viel mehr als die Grünen, denn wir haben den Rechts-Links Gegensatz überwunden!

>>>die sich bekanntlich in Regierungsverantwortung erstmals den Notwendigkeiten gestellt hat (und dabei schamlos alls konterkariert hat, was sie an Werten besessen haben). Eine ÖDP sollte Anspruch stellen an geistiges Niveau und Populismus den Populisten überlassen. Nur Qualität hat in einer Gesellschaft der Augenwischer noch eine Chance. Und Dinge wie Attac stehen nicht für Qualität, sondern für jugendliche Auflehnung ohne Realisierungspotential.<<<<

Selten so gelacht!
Einige der besten Volkswirte, Sozialwissenschaftler und Professoren und Doktoren anderer Fakultäten in Deutschland sind bei Attac Mitglied! Ebenso bis zu 300 Abgeordnete der französischen Nationalversammlung!

Was sie hier ablassen, ist ARMSELIGSTE dümmliche Propaganda a la Henkel, Hundt, Rogowski uns Hans-Werner Sinn (dem Berater von Edmund Stoiber).
Dümmliche Polemiken, Halbwahrheiten und volkswirtschaftlich widerlegbare glatte UNWAHRHEITEN!
Ich kenne die Zahlen!

Geben sie es auf: Die EU WIRD KEINE ZWEITE USA!
Sie wird ökologisch und sozial!
Und nicht ASOZIAL-NEOLIBERAL!

Der Neoliberalismus wird als Monetarismus der Chikagoer Schule den geschichtlichen Weg einer jeden falschen Theorien und irrigen Realitätssicht nehmen - auf den Müllhaufen der Geschichte.
Dort, wo er hingehört. Wie jedes Lügengebäude, das zum Zwecke der Bereicherung von vielen an wenigen errichtet wurde, wird auch dieses einstürzen!

Grüsse

Usul

ein Prozent mehr als in Deutschland - das ist Nichts. Deutschland ist Schlußlicht, weil man hier an Pfründen festhalten will, die schon lange nicht mehr finanziert werden können. Frankreich ist nicht Stern am Himmel, zudem hat es bei weiten nicht so ein Sozialsystem wie Deutschland.

>Der Monetarismus der Chikagoer Schuleder
>Volkswirtschaft wurde wiederlegt,im Grunde schon
>seit der Cambridge-Cambridge Debatte in den 70er
>Jahren!

logisch, doch wieso verweisen Sie auf ein Extrem, das ich niemals als Grundlage nehmen würde? Versuchen Sie, zu differenzieren, bittschö

>Man sehe sich einmal den realen wirtschaftlichen
>und sozialen Erfolg der skandinavischen Länder
>an, speziell Dänemarks und Finnlands!

ja, wissen Sie denn nicht, dass diese Länder bereits Zeiten der tiefgreifenden Reformen, die Schönwetterdenker wie Lafontaine in unserem Land massiv verhindert haben, hinter sich gebracht haben? Sie zeigen damit nur, dass ich mit meinen Anmerkungen Recht habe - danke schön - und Sie zeigen, dass sie politisch nicht bewandt genug sind. Sorry, aber: S´isso, aber kann man ja ändern.

>
>>>>da sie damit keine Probleme gelöst haben, kam das dicke Ende. Anstatt langfristige Erfolge und Besserungen zu erzielen, gibts jetzt noch mehr Ärger. Sowas nennt man Legislaturperiodendenken.<<<
>
>Falsch war die Sparpolitik a la Schröder und
>Eichel, die den Export massiv und einseitig auf
>Kosten des Binnenmarktes und der Massenkaufkraft
>durch Steuergeschenke subventionierte!
>Verzicht auf Unternehmenssteuern bzw. nur
>mangelnde Betsuerung von Unternehmensgewinnen,
>Verzicht auf Mehrwertsteuer (die es in
>Skandinavien gibt), mangelnde
>Kapitalertragssteuern und auch noch
>Steuergeschenke durch den lächerlichen
>Spitzensteuersatz...das war tatsächlich
>Auszehrung von Volkswirtschaft und Binnenmarkt!

ja, und wissen Sie auch, dass solche Maßnahmen erforderlich waren, um manch eine der globalen Firmen in diesem Land zu halten? Hintergrund sind die liberalen EU-Wirtschaftsregeln, die auch wir zu befolgen haben. Ergo ist DORT anzusetzen. Doch so sehr ich mich auch in der politischen Landschaft unschaue - ich sehe keine Partei, die diesen einfachen Zusammenhang auf ihre Fahne geschrieben hat.

>Umverteilung von unten nach oben!
>Deutschland leidet an einer gravierenden
>Schwäche der inländischen Nachfrage. Das hat vor
>allem damit zu tun, dass Kaufkraft fehlt: Seit
>Jahren hinken die Lohnerhöhungen hinter den
>Produktivitätsfortschritten her, das darf nicht
>so weitergehen.

eben - darum muss man an die EU-Richtlininen und dort was ändern. Amerikanisierung muss nicht sein. Aber wir haben nur auf EU-Ebene Möglichkeiten, effektiv dagegen anzugehen. NUR DA. Proteste gegen Hartz 4 und Globalisierungsgedanken auf nationaler Basis sind fake, nutz- und sinnlos, solange nicht sachlich und logisch vorgegangen wird. Aktionismus ohne Sinn und Verstand.

>Die meisten
>Arbeitsplätze sind in den letzten Jahren nicht
>in der Industrie, sondern in den Binnensektoren,
>Bau und Handwerk, verloren gegangen.

klar, war nach dem "Aufbau Ost" abzusehen. Aber wissen Sie auch, dass viele Handwerker ihren Job verlieren, weil private Haushalte sich keinen mehr leisten können, da die Lebenshaltungskosten erheblich gestiegen sind? Die Gewinnsteigerungen von Lidl, Aldi, Rewe und Co. sind exorbitant und geschehen auf Kosten der Allgemeinheit.

" Bofinger
>im Gegensatz zu Sinn plädiert in "Wir sind
>besser als wir glauben" nicht für eine
>verantwortungslose, sondern für eine
>produktivitätsorientierte Lohnpolitik. Und davon
>würden über die Sozialabgaben und die Lohnsteuer
>auch die Staatsfinanzen profitieren. Das schaffe
>Spielräume für eine stetige Finanzpolitik.

wenn die deutsche Steuer- und Abgabenpolitik sowie die europäischen Rahmenbedingungen als auch der internationale Wettbewerb das zulassen würden, dann wäre das logisch. Man kann aber nicht immer nur über schönes Wetter reden, man muss zuerst mal die Grundlagen dafür schaffen.

>Ich schlage mal vor,von Emmanuel Todd "Die
>neoliberale Illusion" zu lesen!

ich schlage vor, weniger auf Begriffe wie "neoliberal" zu achten, sondern einfach mal die Praxis zu beachten.

>Man braucht einen starken Staat sowohl im
>Bereich Wirtschaft, Soziales als auch Bildung,
>Ausbildung, Steuern und Innere Sicherheit als
>Ordnungsfunktion und Regulator.
>Die nachweislich kontraproduktiven (siehe
>Grossbritannien und USA) Privatisierungen
>öffentlicher Bereiche müssen aufhören.

.... Renault in Frankreich war eine sinnvolle und richtige Privatisierung.

>Natürlich muss so ein Staat und so eine
>Gesellschaft, etwa nach dem Vorbild der
>Schweizer Demokratie, basisdemokratisch gelenkt
>und kontrolliert werden sowie strengste
>Trennungen von politischen Ämtern und Wirtschaft
>durchführen!

jep

>>>>sagen Sie mir, wo die ÖDP weiter geht. Im Obigen und im Sonstigen erkenne ich bei der ÖDP nur die merkwürdige Ich-bezogene Kurzsichtigkeit der Attac-Denkweisen, eine Denkweise, die massiven Nationalismus als natürliche Folge hat. Ich bin mir sicher, dass die Meisten derjenigen, die diese Denkweise unterstützen, diesen Zusammenhang bislang gar nicht bemerkt haben. Wie gesagt: Denken sie mal in Ruhe darüber nach.<<<<

>Ich erkenne leider sie als entweder neoliberalen
>Ideologen (siehe Alexander Schmidt im Attac
>Forum) oder europäischen Neocon.

nichts dergleichen

>Lesen sie doch mal das ÖDO-Programm und die
>aktuellen Vorschläge für eine ökologische
>Steuerreform, lesen sie in den Foren und vor
>allem dieses Buch:

ich hatte vor kurzem das Vergnügen, eingehend mit ÖDP-Vertretern diskutieren zu können. Es hieß immer wieder: Da müßte mal dieser oder jener was zu sagen.... - darum schreibe ich hier und bin auf Antworten gespannt. Aber leider haben Sie sich in Schlagwörter verbissen und erkennen nicht den von mir aufgezeigten Zusammenhang, dass man sich gegen ausufernden Neoliberalismus nur auf europäischer Basis wehren kann. Deutschland ist keine Insel.

>In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben in
>Deutschland unterschiedliche
>Regierungskonstellationen mit zunehmend
>neoliberalen Maßnahmen versucht, die
>wirtschafts- und sozialpolitischen Probleme zu
>lösen. Das Resultat: Zunehmende
>Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und
>Notprivatisierungen des Staates. Der freie Markt
>sollte Wohlstand für alle bringen, aber
>tatsächlich wird die Kluft zwischen Arm und
>Reich immer breiter.

zu einfach und nicht durchdacht. Klingt so, als wenn man durch den Zusammenhang zwischen Einbruch der Storchenpopulation und Ende des Kindersegens Mitte der 70er zum Ergebnis kommen müsse, dass Störche die Kinder bringen. Fakt ist, dass Deutschland schon lange in einer systematischen Krise steckt und kleine Notlösungen niemals Erfolg haben können, sondern nur den Verfall zeitlich hinauszögern. Reformen gegen noliberale Dinge muss man aber in der EU beginnen, und andere Dinge, die Groll nicht benennt wie z.B. ein überbordenens Sozialsystem, das muss man in diesem Land angehen.

>Er plädiert dringend für eine Korrektur
>der wirtschaftspolitischen Bedingungen.

tu ich auch, Sie auch, allerdings setzen wir an anderen Punkten an. Ich benenne Grundlagen, sie suchen dort, wo die Wirkung erkennbar wird. Daher lehne ich ab, was Sie denken.

>Franz Groll beschreibt
>konkrete Maßnahmen,

ein Buch ist immer nur so gut wie das, was aus ihm gemacht wird. Zeigen Sie mir, dass Sie gute Ideen zielgerichtet umsetzen können.

>>2) Was halten sie denn von der Idee, die durch
>>den technischen Fortschritt erzielten
>>Produktivitätssteigerungen durch die Einführung
>>der EU-weiten 30 Stunden Woche (bei vollem
>>Lohnausgleich) auszugleichen?
>
>>>>>Unsinn. Qualitativ hochwertige Arbeit bedarf der Ausbildung und bedarf des Wissens. Man kann nicht einfach so Arbeit splitten, zumal in diesem Land kaum noch Arbeitsplätze für einfachste Arbeiten vorhanden sind.<<<<
>
>KEIN UNSINN!
>Es wäre realisierbar und möglich, Frankreich hat
>die Einführung der 35 Stunden Woche Vorteile
>beschert!
>Die Dänen arbeiten 37, 5 Stunden die Woche 1-3
>Stunden weniger als die Deutschen
>durchschnittlich!
>Beide Wirtschaften laufen besser!

Sie machen es sich immer wieder viel zu einfach. Dänemark hat auch schon Reformen hinter sich. Ausserdem laufen alle europäischen Wirtschaften statistisch gesehen besser als die Deutsche, ergo kein Argument, das zieht.

>Weil bei ihnen noch der Binnenmarkt und
>Massenkaufkraft samt Bedeutung für Mittelstand
>und Handwerk nicht zerstört wurden!

zerstört? Von welchem Niveau reden Sie - und warum übergehen Sie dauernd die dort durchgeführten Reformen?

>Übrigens, auch im Bildungsbereich wären kleinere
>Klassen und mehr Lehrer (auch für
>Nachilfeunterricht) ZWINGEND NOTWENDIG!

für intelligente Kinder? Ja.

>Um dem Ziel Vollbeschäftigung nahezukommen,
>befürwortete John Maynard Keynes 1943 die
>Umwandlung von Produktivitätsfortschritten in
>Arbeitszeitverkürzung
>Daher wäre sicher eine EU weite
>Arbeitszeitverkürzung auf die 30-Stunden Woche
>bei vollem Lohnausgleich zu begrüssen, um die
>gesteigerte Produktivität infolge des
>technischen Fortschrittes aufzufangen.

voller Lohnausgleich? Das erscheint mir irre. Für Sie gibt es offensichtlich keinen europäischen und internationalen Wettbewerb. Sie wollen offensichtlich die Nation absperren und einigeln. Unrealistisch und im höchsten Maße nationalistisch.

> (Zitat:)
> Grundlagen
>für eine gerechtere Weltordnung" (hierin wird
>u.a. bis zur Angleichung der Lohn- und
>Sozialstandards in der EU über einen Schutz des
>Binnenmarktes über die Mehrwertsteuer und nach
>skandinavischem Vorbild plädiert).

eben - Angleichung IN DER EU - warum lesen Sie, wenn Sie das nicht mit Ihren Worten und Gedanken umsetzen?

>
>
>>>>>Das Splitten von Arbeitsplätzen kostet aber viel Geld - und man verschlechtert die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, wenn man denen das aufbürdet. Auch ohne jeden Lohnausgleich wäre sowas nur denkbar in gewissen ausbildungsarmen Berufen, die eh schon im untersten Level zu finden sind, doch auch da ist es immer mit Mehrkosten verbunden.<<<<
>
>Irrtum.
>Man müsste eben auf verbesserte Ausbildung
>insgesamt und mehr Investitionen in Ausbildung
>setzen, QUALITÄT statt QUANTITÄT!

Schlagwort mit begrenzter Umsetzbarkeit. Ohne Quantität geht in einer Industrienation wie Deutschland Nichts. Ohne Qualität geht auch Nichts. Sie fordern aber quasi, die Quantitätsprodukte loszuwerden - das ist gefährlich, das ist bodenloser Unsinn, das ist schlimm.

>Die Sozialhilfe sei zu üppig - das ist eine
>Stammtisch-Parole.

wer den Stammtisch bedient, das ist leicht aus unserer kleinen Diskussion heraus ablesbar....

>Es lohne daher nicht, eine
>gering bezahlte Arbeit anzunehmen. Der Abstand
>zwischen Stütze und Lohn ist keineswegs zu
>gering: Mehr als 600 000 Menschen haben nur rund
>375 Euro im Monat. In Wirklichkeit sind die Jobs
>des Niedriglohnsektors zu schlecht bezahlt.

Unsinn. Dieser Sektor entwickelt sich, weil normale Geringverdienerjobs keine Basis finden und das Konzept der 375-Euro-Jobs eine Farce ist, da es oftmals als Nebenverdienst benutzt wird.

>Übrigens: Etwa die Hälfte der 1,2 Millionen
>Stütze-Bezieher sind Kinder.

und die sind nicht arm, haben genau so viel Geld wie Facharbeiterkinder.

>Deutschland ist Exportweltmeister:

und die Komponenten werden immer mehr woanders gefertigt und unter deutschem Label verkauft... - ausserdem gelten auch Firmenverkäufe als Export.... lol

>Um die
>Konkurrenzfähigkeit zu messen, muss man die
>Arbeitskosten je Arbeitnehmer ins Verhältnis zur
>Produktivität setzen:

Produktivität steht auch im Wettbewerb.

Dieser Index steigt in den
>anderen EU-Ländern stärker als bei uns.

relativ betrachtet - nicht absolut. Warum übersehen Sie das?

>Gleichzeitig ist Deutschland ein
>Hoch-Produktivitätsland. Die deutsche
>Konkurrenzfähigkeit steigt also.

die des Handels? Die der Produktion? Wir sind nur da wirklich gut, wo wir Technologievorsprung haben. Da aber andere Länder nachziehen, kann man diesen Vorsprung nicht einfach mal eben so halten. Markantestes Beispiel ist der Maschinenbau....

>Trotz des
>starken Euro haben die Deutschen im Jahr 2003
>ihren Anteil am Welthandel auf zehn Prozent
>gesteigert - von wegen nicht wettbewerbsfähig!

siehe oben - und: Wären die meisten Komponenten der Exportschlager hier gefertigt worden, sähe das anders aus...

> Deshalb investieren
>die Unternehmer nicht, der Job-Motor springt
>nicht an. Lösung: Die Binnennachfrage stärken!

und das Füllhorn öffnen. Leider aber bleibt das Geld nicht wie gewünscht im Umlauf, nur einen Teil findet man da wieder. Damit wird eine Spirale der Selbstzrestörung gestartet. Es MUSS daher Zeiten der Rückschritte geben. Andere Länder haben da mehr geleistet als wir...

>Zuwanderung gestalten: Es stimmt: Die deutsche
>Sozialhilfe ist höher als die Nettolöhne von
>Industriearbeitern in den osteuropäischen
>Beitrittsländern.

nicht nur von diesen Ländern, sondern auch höher als viele Nettoeinkommen hiesiger Facharbeiter und anderer westlicher Industrienationen!

> Sollten deswegen Sozialhilfe
>und Löhne in Deutschland an den dortigen
>Verhältnissen ausgerichtet werden? Das wäre
>nonsens. Mit dem EU-Beitritt wird es in
>Osteuropa zu einem ökonomischen Aufschwung
>kommen, in dessen Zuge Löhne dort ebenfalls
>steigen werden.

Anpassen müssen sich nur die Anderen? Kopfschüttel. Das ist keine Gleichung, das ist Unsinn.

>>>>>>>insbesondere mit Attac hab ich mich
>auseinandergesetzt und bin erstaunt, dass die
>Menschen dieses Landes derart unkritisch mit
>diesem nationalistisch-kleinstaatlerischen
>Gedusel umgehen. Offensichtlich gibt es bei
>Vielen nur vage Vorstellungen von Gerechtigkeit,
>aber keinen Willen, die Dinge in aller Klarheit
>zu durchleuchten.<<<<<<<<<<<

>Das könnte man wohl eher von der neoliberalen
>Pleitewirtschaft behaupten!
>Tatsache ist, daß internationale Konzerne in
>Deutschland immer weniger Steuern zahlen,

siehe EU-Regeln - fangen Sie DA an.

> Man gründet Tochterfirmen in
>Niedrigsteuerländern und verlagert ganze
>Betriebe in Niedriglohnländer, die obendrein
>noch durch die EU subventioniert werden.

wieder: EU....

>...Uunzählige legale Steuertricks.

kann man was gegen tun - EU-weit...

>
>Der Neoliberalismus ist bereits halb am
>Ende...er führt in gesellschaftliche und
>volkswirtschaftliche Auszehrung und
>SELBSTZERSTÖRUNG!

aber er kann sich weiter entwickeln, wenn seine Gegner sich im egoistischen Gezänk an unsinnige Themen haften und nicht erkennen, wo und wie die Basis für wirkungsvolle Gegenmaßnahmen zu finden ist.

>>>>>Ja, man kann und muss gewisse Momente der Wirtschaft an die Kandare nehmen und zügeln, um die Menschen nicht zum willkürtlichen Spielball weniger Potentaten zu machen. Aber dafür - und das schrieb ich - ist es zwingend erforderlich, den europäischen Konsens zu suchen. Und bislang - das sollten auch Sie wissen, hat die EU eher das Gegenteil bewirkt. Sie selber schreiben doch, dass große Geldbesitzer und -verwalter nur noch international denken, da Schranken aufgehoben werden. Das ist der Punkt, an dem man ansetzen muss: Ja zu Europa, nein zur Kleinstaaterei<<<

>Ja zu einem Europa der BÜRGER!
>Und gleichzeitig ja zu einer Stärkung der
>Regionen, bis hin zu steurlicher Autonomie, auch
>für Kommunen!

erst die EU auf besser Füße setzen. Und: Steuerliche Autonomie ist Nonsens, Sie selber haben Steuerschlupflöcher beschrieben und wie sie ausgenutzt werden.

>>>>WERDEN? lol<<<
>
>*LOL* Die armseligen Pleitewirtschaften
>Argentiniens, Britanniens und der USA mit
>Massenarbeitslosigkeit, geschönten Statistiken
>und den "Working Poor" wollen sie uns doch wohl
>nicht allen ernstes als Vorbilder verkaufen,
>oder!?

keine Ahnung, warum Sie davon schreiben - ich hab sowas nicht mal im Ansatz erwähnt oder angedacht. LESEN Sie bitte RICHTIG. Nicht quantitativ, sondern qualitativ.

>Wir sind sehr viel mehr als die Grünen, denn wir
>haben den Rechts-Links Gegensatz überwunden!

und seid in die nationalistische linksaussen-Ecke gerutscht? hm...

>Einige der besten Volkswirte,
>Sozialwissenschaftler und Professoren und
>Doktoren anderer Fakultäten in Deutschland sind
>bei Attac Mitglied! Ebenso bis zu 300
>Abgeordnete der französischen
>Nationalversammlung!

ja und? Glauben Sie ernsthaft, diese Menschen wären intelligenter? In anderen Zusammenhängen habe ich gerade erst vor kurzem einem der rennomiertesten Professoren in Deutschland den öffentlichen Vorwurf gemacht, die "dümmste Studie der Welt" vorgestellt zu haben. Ich glaube nicht an Titel, sondern an Fakten.

>Was sie hier ablassen, ist ARMSELIGSTE dümmliche
>Propaganda a la Henkel, Hundt, Rogowski uns
>Hans-Werner Sinn (dem Berater von Edmund
>Stoiber).
>Dümmliche Polemiken, Halbwahrheiten und
>volkswirtschaftlich widerlegbare glatte
>UNWAHRHEITEN!
>Ich kenne die Zahlen!

man muss sowas nicht nur kennen, sondern auch umsetzen können.
Aber: Wenn SIE beispielgebend für die ÖDP sein sollten, dann werde ich in Zukunft die Chancen für dieses Land nicht mehr in dieser Partei sehen.

>Geben sie es auf: Die EU WIRD KEINE ZWEITE USA!

Lesen Sie doch einfach mal RICHTIG! lol - genau das will ich auch gar nicht...

>Sie wird ökologisch und sozial!
>Und nicht ASOZIAL-NEOLIBERAL!

Sie leiden an skurrilen Feindbildassoziationen - aber denen entspreche ich nicht.

nette Grüße - und ein Lächeln
Konrad Betz

Fordern BDA/BDI schon...

@Konrad Benz:

>>>>>"war" - wie alle Luftschlösser. Eine kurzfristige Belebung kann man sicherlich damit erreichen.<<<<

Die Belebung in Frankreich dauert schon länger an.
Ich empfehle den Volkswirtschaftsprofessor und Wirtschaftsweisen Peter Bofinger zu lesen "Wir sind besser als wir glauben! Wohlstand für alle!"

Allgemein plädiere ich für Finnland und Dänemark als wirtschaftliche und soziale Vorbilder.

>>>ein Prozent mehr als in Deutschland - das ist Nichts. Deutschland ist Schlußlicht, weil man hier an Pfründen festhalten will, die schon lange nicht mehr finanziert werden können. Frankreich ist nicht Stern am Himmel, zudem hat es bei weiten nicht so ein Sozialsystem wie Deutschland.<<<<<

Noch besser entwickeln sich Wirtschaft und Gesellschaft in Finnland und Dänemark.

>>>>ja, und wissen Sie auch, dass solche Maßnahmen erforderlich waren, um manch eine der globalen Firmen in diesem Land zu halten? Hintergrund sind die liberalen EU-Wirtschaftsregeln, die auch wir zu befolgen haben. Ergo ist DORT anzusetzen. Doch so sehr ich mich auch in der politischen Landschaft unschaue - ich sehe keine Partei, die diesen einfachen Zusammenhang auf ihre Fahne geschrieben hat.<<<<

Ich sehe es auch so, dass man auf EU-Ebene ansetzen muss!
Z.b. durch Attacs Konzept GEGEN die derzeitig geplante neoliberale und militaristische EU-Verfassung.
Und FÜR eine NEUE soziale und ökologische EU-Verfassung.
Die ÖDP begrüsst und unterstützt die meisten Attac-Vorschläge ja auch, wenn auch keineswegs alle.

eben - darum muss man an die EU-Richtlininen und >>>dort was ändern. Amerikanisierung muss nicht sein. Aber wir haben nur auf EU-Ebene Möglichkeiten, effektiv dagegen anzugehen. NUR DA. Proteste gegen Hartz 4 und Globalisierungsgedanken auf nationaler Basis sind fake, nutz- und sinnlos, solange nicht sachlich und logisch vorgegangen wird. Aktionismus ohne Sinn und Verstand.<<<

Ich sehe es so, dass wir - da haben sie recht - übernational auf EU Ebene dagegen vorgehen müssen.
Aber eben AUCH kommunal, regional und national!
Auf ALLEN Ebenen.

Und die Montagsdemos waren und SIND bedeutsam und richtig.

>>>klar, war nach dem "Aufbau Ost" abzusehen. Aber wissen Sie auch, dass viele Handwerker ihren Job verlieren, weil private Haushalte sich keinen mehr leisten können, da die Lebenshaltungskosten erheblich gestiegen sind? Die Gewinnsteigerungen von Lidl, Aldi, Rewe und Co. sind exorbitant und geschehen auf Kosten der Allgemeinheit.<<<

Richtig.

Erwähnenswert wäre noch, dass die neoliberale Birgit Breuel als Chefin der Treuhand anstatt anstatt des ermordeten Rohwedder das Vermögen und die volkseigenen Betriebe der EX-DDR in geradzu korrupter Manier massiv verschleudert hat.
Wir hätten ein Wirtschaftswunder haben können...

>>>wenn die deutsche Steuer- und Abgabenpolitik sowie die europäischen Rahmenbedingungen als auch der internationale Wettbewerb das zulassen würden, dann wäre das logisch. Man kann aber nicht immer nur über schönes Wetter reden, man muss zuerst mal die Grundlagen dafür schaffen.<<
<

Was halten sie denn von der Attac Kampagne für eine soziale und ökologisch andere EU-Verfassung?

Und was von den Vorschlägen von Manfred Julius Müller in seinen 2 Büchern?

>>>.... Renault in Frankreich war eine sinnvolle und richtige Privatisierung. <<<

Mekrwürdiges Argument, die wirtschaftlich erfolgreichsten Länder der Welt, etwa in Skandinavien, haben eine höhere Staatsquote als Deutschland (siehe Peter Bofinger in "Wir sind besser als wir glauben!").

Privatisierungen öffentlicher Bereiche treiben die Kosten eher HOCH!

>Natürlich muss so ein Staat und so eine
>Gesellschaft, etwa nach dem Vorbild der
>Schweizer Demokratie, basisdemokratisch gelenkt
>und kontrolliert werden sowie strengste
>Trennungen von politischen Ämtern und Wirtschaft
>durchführen!

jep<<<

Schön das wir uns auch mal einig sind

>>>>sagen Sie mir, wo die ÖDP weiter geht. Im Obigen und im Sonstigen erkenne ich bei der ÖDP nur die merkwürdige Ich-bezogene Kurzsichtigkeit der Attac-Denkweisen, eine Denkweise, die massiven Nationalismus als natürliche Folge hat. Ich bin mir sicher, dass die Meisten derjenigen, die diese Denkweise unterstützen, diesen Zusammenhang bislang gar nicht bemerkt haben. Wie gesagt: Denken sie mal in Ruhe darüber nach.<<<<

Unsinn, wir sind alles andere als Nationalisten sondern deutlich pro-europäisch und EU-Befürworter.
Aber wir agieren kommunal, regional, national und europäisch (und denken bzw. agieren im Rahmen unserer Möglichkeiten bei Aktionen natürlich auch global).

Die ÖDP geht weiter als beispielsweise die BüSo, indem sie einen (auch angesichts der kommenden Rohstoffverteuerung unvermeidlich http://www.fromthewilderness.com ) nicht mehr nur 70er Jahre orintierten und auf Prooduktivitätssteigerungen fixierten quantitativen sondern auch qualitativen Fortschrittsbegriff hat.
Wir setzen auf den regenerativen Energiewandel, Nachhaltigkeit sowie (Freigeld- und Region-Währungen mit umlaufgesicherter Währungen) eventuelle Überwindung des ständiges quantitatives Wirtschaftswachstum erzwingenden Zinsmechanismus.
Die Regio-Währungen sollen den EURO (der wohl eine Quantitätswährung werden muss) ergänzen, nicht ersetzen.

>>>Aber leider haben Sie sich in Schlagwörter verbissen und erkennen nicht den von mir aufgezeigten Zusammenhang, dass man sich gegen ausufernden Neoliberalismus nur auf europäischer Basis wehren kann. Deutschland ist keine Insel.<<<

Doch, sicher sehen wir das.
Die ÖDP ist auch bei den europäischen Grünen Parteien aktiv und bei Attac.

Grüsse

Usul

>Deutschland ist Schlußlicht, weil man
>hier an Pfründen festhalten will, die schon
>lange nicht mehr finanziert werden können.

>ja, und wissen Sie auch, dass solche Maßnahmen
>erforderlich waren, um manch eine der globalen
>Firmen in diesem Land zu halten? Hintergrund
>sind die liberalen EU-Wirtschaftsregeln, die
>auch wir zu befolgen haben. Ergo ist DORT
>anzusetzen.

Verstehe ich Sie richtig, daß sie gegen die EU-Wettbewerbspolitik sind und die Fusionsbedingungen erleichtern wollen?

Die ödp steht auf den Positionen der Sozialen Marktwirtschaft, die Sie bei Walter Eucken nachlesen können.

>eben - darum muss man an die EU-Richtlininen und
>dort was ändern. Amerikanisierung muss nicht
>sein. Aber wir haben nur auf EU-Ebene
>Möglichkeiten, effektiv dagegen anzugehen. NUR
>DA. Proteste gegen Hartz 4 und
>Globalisierungsgedanken auf nationaler Basis
>sind fake, nutz- und sinnlos, solange nicht
>sachlich und logisch vorgegangen wird.
>Aktionismus ohne Sinn und Verstand.

Da stimme ich Ihnen zu. Die Hartz-Vorschläge führen zu einem Arbeitsplatzrückgang. Die 1-Euro-Jobs verändern nichts wirklich.
Was würden sie in der Arbeitsmarktpolitik für richtig halten?

>>Man braucht einen starken Staat sowohl im
>>Bereich Wirtschaft, Soziales als auch Bildung,
>>Ausbildung, Steuern und Innere Sicherheit als
>>Ordnungsfunktion und Regulator.

Genau.

>sagen Sie mir, wo die ÖDP weiter geht. Im Obigen
>und im Sonstigen erkenne ich bei der ÖDP nur die
>merkwürdige Ich-bezogene Kurzsichtigkeit der
>Attac-Denkweisen, eine Denkweise, die massiven
>Nationalismus als natürliche Folge hat. Ich bin
>mir sicher, dass die Meisten derjenigen, die
>diese Denkweise unterstützen, diesen Zusammenhang
>bislang gar nicht bemerkt haben.

Zunächst ist bei Attac ein buntes Gemisch von ganz linken Neomarxisten bis hin zu ernsthaft argumentierenden Leuten. Insofern findet man bei Attac auch viele unterschiedliche, sich widersprechende Positionen. Es gibt aber auch viele vernüftige Ideen bei Attac.
Z.B. zur Tobin-Steuer.

Die ödp setzt sich stärker für die Internalisierung der externen Umweltkosten und einen stärkeren Familienausgleich (in Form des Familiengehalts) ein.

>ich hatte vor kurzem das Vergnügen, eingehend
>mit ÖDP-Vertretern diskutieren zu können. Es
>hieß immer wieder: Da müßte mal dieser oder
>jener was zu sagen.... - darum schreibe ich hier
>und bin auf Antworten gespannt. Aber leider
>haben Sie sich in Schlagwörter verbissen und
>erkennen nicht den von mir aufgezeigten
>Zusammenhang, dass man sich gegen ausufernden
>Neoliberalismus nur auf europäischer Basis
>wehren kann. Deutschland ist keine Insel.

Die ödp ist Teil eines Netzwerks ökologischer Parteien. Wir setzen uns auch auf EU-Ebene für unsere Ziele ein.

>>Übrigens: Etwa die Hälfte der 1,2 Millionen
>>Stütze-Bezieher sind Kinder.
>
>und die sind nicht arm, haben genau so viel Geld
>wie Facharbeiterkinder.

Das stimmt nicht. Der größte Anteil der Armen in Deutschland sind kinderreiche Familien und Alleinerziehende.
Das ist die Ursache der demographischen Fehlentwicklung.

>>Gleichzeitig ist Deutschland ein
>>Hoch-Produktivitätsland. Die deutsche
>>Konkurrenzfähigkeit steigt also.
>
>die des Handels? Die der Produktion? Wir sind
>nur da wirklich gut, wo wir Technologievorsprung
>haben. Da aber andere Länder nachziehen, kann
>man diesen Vorsprung nicht einfach mal eben so
>halten. Markantestes Beispiel ist der
>Maschinenbau....

Mit der derzeitigen Wirtschaftspolitik wird der Mittelstand in Deutschland zerstört. Deutschland muß wettbewerbsfähig bleiben. Das sehe ich genauso. Das erreicht man aber nur, indem der Staat in Wissensnetzwerke und Ausbildung investiert.

>> Man gründet Tochterfirmen in
>>Niedrigsteuerländern und verlagert ganze
>>Betriebe in Niedriglohnländer, die obendrein
>>noch durch die EU subventioniert werden.
>
>wieder: EU....
>
>>...Uunzählige legale Steuertricks.
>
>kann man was gegen tun - EU-weit...

Ja, hier sollten die Deutschen ihre Interessen stärker durchsetzen. Es wurde aber inwischen eine EU-einheitliche Quellensteuer beschlossen. Das ist ein richtiger Weg. (Dies forderte die ödp und auch Attac)

>>>>>>Ja, man kann und muss gewisse Momente der Wirtschaft an die Kandare nehmen und zügeln, um die Menschen nicht zum willkürtlichen Spielball weniger Potentaten zu machen. Aber dafür - und das schrieb ich - ist es zwingend erforderlich, den europäischen Konsens zu suchen. Und bislang - das sollten auch Sie wissen, hat die EU eher das Gegenteil bewirkt.<<<

So negativ sehe ich die EU nicht.

MfG Ulli

Hans-Werner Sinn und Peter Bofinger:

http://www.fh-karlsruhe.de/servlet/PB/show/1019552/S_HK_Spiegel_Streitgespr%E4ch_Sinn_Bofinger.pdf

Grüsse

Usul

>>ja, und wissen Sie auch, dass solche Maßnahmen
>>erforderlich waren, um manch eine der globalen
>>Firmen in diesem Land zu halten? Hintergrund
>>sind die liberalen EU-Wirtschaftsregeln, die
>>auch wir zu befolgen haben. Ergo ist DORT
>>anzusetzen.
>
>Verstehe ich Sie richtig, daß sie gegen die
>EU-Wettbewerbspolitik sind und die
>Fusionsbedingungen erleichtern wollen?

Nein. Sie haben das falsch gelesen.

>Die ödp steht auf den Positionen der Sozialen
>Marktwirtschaft, die Sie bei Walter Eucken
>nachlesen können.

ich hör sowas lieber von denen, mit denen ich diskutiere. Verweise auf Schriften sind selten geeignet, eine Diskussion sachlich zu halten.

>
>>eben - darum muss man an die EU-Richtlininen und
>>dort was ändern. Amerikanisierung muss nicht
>>sein. Aber wir haben nur auf EU-Ebene
>>Möglichkeiten, effektiv dagegen anzugehen. NUR
>>DA. Proteste gegen Hartz 4 und
>>Globalisierungsgedanken auf nationaler Basis
>>sind fake, nutz- und sinnlos, solange nicht
>>sachlich und logisch vorgegangen wird.
>>Aktionismus ohne Sinn und Verstand.

>Da stimme ich Ihnen zu. Die Hartz-Vorschläge
>führen zu einem Arbeitsplatzrückgang. Die
>1-Euro-Jobs verändern nichts wirklich.
>Was würden sie in der Arbeitsmarktpolitik für
>richtig halten?

einiges, aber dafür ist mir meine Zeit zu schade. Sie übergehen die Wichtigkeit der EU und kommen mit einer sicherlich richtigen Anmerkung. Durch Auslassung wesentlicher Details kann man sich die Meinungsbildung vereinfachen....

so what, hier gibts offensichtlich für nen einfachen Bürger keinen kompetenten Gesprächspartner.

>>sagen Sie mir, wo die ÖDP weiter geht. Im Obigen
>>und im Sonstigen erkenne ich bei der ÖDP nur die
>>merkwürdige Ich-bezogene Kurzsichtigkeit der
>>Attac-Denkweisen, eine Denkweise, die massiven
>>Nationalismus als natürliche Folge hat.

was sich im übrigen sehr deutlich in den letzten Monaten gezeigt hat...

>Ich bin
>>mir sicher, dass die Meisten derjenigen, die
>>diese Denkweise unterstützen, diesen Zusammenhang
>>bislang gar nicht bemerkt haben.

heute muss ich sagen, dass die Öffentlichkeit langsam, aber sicher begreift, was es mit diesen (R)Linken auf sich hat...

>Zunächst ist bei Attac ein buntes Gemisch von
>ganz linken Neomarxisten bis hin zu ernsthaft
>argumentierenden Leuten. Insofern findet man bei
>Attac auch viele unterschiedliche, sich
>widersprechende Positionen. Es gibt aber auch
>viele vernüftige Ideen bei Attac.
>Z.B. zur Tobin-Steuer.

der gesamte Vorstand der ÖDP hat sich vorbehaltlos hinter Attac gestellt. Finden Sie das gut? Da ist eine klare Kurskorrektur erforderlich.

>
>Die ödp setzt sich stärker für die
>Internalisierung der externen Umweltkosten und
>einen stärkeren Familienausgleich (in Form des
>Familiengehalts) ein.

schön, aber was hat das mit dem Thema zu tun

>
>>ich hatte vor kurzem das Vergnügen, eingehend
>>mit ÖDP-Vertretern diskutieren zu können. Es
>>hieß immer wieder: Da müßte mal dieser oder
>>jener was zu sagen.... - darum schreibe ich hier
>>und bin auf Antworten gespannt. Aber leider
>>haben Sie sich in Schlagwörter verbissen und
>>erkennen nicht den von mir aufgezeigten
>>Zusammenhang, dass man sich gegen ausufernden
>>Neoliberalismus nur auf europäischer Basis
>>wehren kann. Deutschland ist keine Insel.
>
>Die ödp ist Teil eines Netzwerks ökologischer
>Parteien. Wir setzen uns auch auf EU-Ebene für
>unsere Ziele ein.

"auch" ist gut...

>>>Übrigens: Etwa die Hälfte der 1,2 Millionen
>>>Stütze-Bezieher sind Kinder.
>>
>>und die sind nicht arm, haben genau so viel Geld
>>wie Facharbeiterkinder.
>
>Das stimmt nicht. Der größte Anteil der Armen in
>Deutschland sind kinderreiche Familien und
>Alleinerziehende.

sagt die Statistik, und die wurde von Fachidioten erstellt, die nicht wissen, was ein Facharbeiter verdient und wie die Wirklichkeit ist. Es wird ein Durchschnittseinkommen zugrundegelegt, dass ein Facharbeiter oftmals bei weitem nicht verdient.

Bevor Sie sowas abweisen, machen Sie sich schlau, bitte. Es ist absolut eindeutig so, dass Facharbeiterfamilien mit 2 oder mehr Kindern nicht mehr Geld zur Verfügung haben als Sozialhilfeempfänger. Ein Unding!

>Das ist die Ursache der demographischen
>Fehlentwicklung.

ne, das ist Folge einer zerstörerischen Komplettversorgungsmentalität, die unsere Kindeskinder nicht werden wieder gutmachen können. Es ist Diebstahl, nix weiter.

>
>>>Gleichzeitig ist Deutschland ein
>>>Hoch-Produktivitätsland. Die deutsche
>>>Konkurrenzfähigkeit steigt also.
>>
>>die des Handels? Die der Produktion? Wir sind
>>nur da wirklich gut, wo wir Technologievorsprung
>>haben. Da aber andere Länder nachziehen, kann
>>man diesen Vorsprung nicht einfach mal eben so
>>halten. Markantestes Beispiel ist der
>>Maschinenbau....
>
>Mit der derzeitigen Wirtschaftspolitik wird der
>Mittelstand in Deutschland zerstört. Deutschland
>muß wettbewerbsfähig bleiben. Das sehe ich
>genauso. Das erreicht man aber nur, indem der
>Staat in Wissensnetzwerke und Ausbildung
>investiert.

und die einfachen Stellen fallen weg, weil Produktivität das Maß der Dinge wird. Doch damit verlieren wir Substanz - wie Know-How, Arbeitsplätze und und und. Wir zerstören uns selber, weil wir keine Billigjobs zulassen und damit elementare Dinge bis nach China und sonstwohin weggeben.

>>> Man gründet Tochterfirmen in
>>>Niedrigsteuerländern und verlagert ganze
>>>Betriebe in Niedriglohnländer, die obendrein
>>>noch durch die EU subventioniert werden.
>>
>>wieder: EU....
>>
>>>...Uunzählige legale Steuertricks.
>>
>>kann man was gegen tun - EU-weit...
>
>Ja, hier sollten die Deutschen ihre Interessen
>stärker durchsetzen. Es wurde aber inwischen
>eine EU-einheitliche Quellensteuer beschlossen.
>Das ist ein richtiger Weg. (Dies forderte die
>ödp und auch Attac)

doch das reicht bei weitem nicht. Warum aber fällt uns das mit der EU so schwer? Die Menschen hier glauben immer noch, dass ihr utopistisch-sozialistisches Machwerk erhalten bleiben kann. Da die EU dabei auch nicht helfen kann, solche irrealen Träume zu erhalten, verstärkt sich Nationalismus. Gruppen wie Attac legen massiv Keime für derlei Denkweisen aus...

>>>>>>>Ja, man kann und muss gewisse Momente der Wirtschaft an die Kandare nehmen und zügeln, um die Menschen nicht zum willkürtlichen Spielball weniger Potentaten zu machen. Aber dafür - und das schrieb ich - ist es zwingend erforderlich, den europäischen Konsens zu suchen. Und bislang - das sollten auch Sie wissen, hat die EU eher das Gegenteil bewirkt.<<<
>
>So negativ sehe ich die EU nicht.

kein Kommentar.

lol

@Konrad Bentz:

Besser Links-Sozial oder Rechts-Konservativ (National-Konservativ) als Neo-Liberal und Monetaristisch!

Ich verweise nebenbei mal auf die Erkenntnisse Emmanuel Todds in "Die neoliberale Illusion - über die Stagnation der entwickelten Gesellschaften" und von Manfred Julius Müller.

http://www.neo-liberalismus.de

http://www.anti-globalisierung.de/

Selbst keine EU wäre besser als eine neoliberale EU!
Ich verabscheue das ausbeuterische und zunehmend real unproduktive angelsächsische Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell (angebliche "Dienstleistungs"-Gesellschaft, de facto teilweise de-industrialisiert, marode und bildungsarm) aus ganzem Herzen.

Ich empfehle ferner Franz Groll "Wie das Kapital die Wirtschaft ruiniert - Wege zu einer ökologisch-sozialen Gesellschaft".

http://www.oedp.de/themen/wus/dis/

Wie das Kapital die Wirtschaft ruiniert": Zusammenfassung Online!

Zusammenfassung der Thesen:

http://www.attac.de/awwo/weitere-texte/040218franz_groll.pdf

Ausführliche Darstellung:

http://www.memo.uni-bremen.de/docs/m5304b.pdf

Vier Maßnahmen einer zukunftsweisenden Politik:

1. den Produktionsfaktor Natürliche Ressourcen weitestgehend schonen

2. den Produktionsfaktor Arbeit vollständig nutzen

3. für eine kontinuierliche Bevölkerungsentwicklung und die bestmögliche Ausbildung der Menschen sorgen

4. die Lasten gerecht und zumutbar auf die Generationen und sozialen Schichten verteilen

Von allen diesen Zielen sind wir weit entfernt. Im Gegenteil: Wir sind auf
dem besten Weg, unseren Kindern drei riesige Probleme aufzubürden:

Vier drohende Katastrophen:

1. das Umweltproblem mit dem Damoklesschwert des Klimakollaps

2. die Unterversorgung der zahlreichen Menschen im »dritten Lebensabschnitt«

3. der weitere Anstieg der Staatsschulden

4. eine gewaltige Rezession

>>sagen Sie mir, wo die ÖDP weiter geht. Im Obigen
>>und im Sonstigen erkenne ich bei der ÖDP nur die
>>merkwürdige Ich-bezogene Kurzsichtigkeit der
>>Attac-Denkweisen, eine Denkweise, die massiven
>>Nationalismus als natürliche Folge hat.

was sich im übrigen sehr deutlich in den letzten Monaten gezeigt hat...<<<

Schwachsinn.

http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?idcat=5

11.07.2005
„Im Kern steht für mich, dass ihr den Menschen Lebenssicherheit genommen habt. Das ist das Schlimmste.“
So beginnt das Schreiben des Chefökonomen von ver.di, Michael Schlecht, zum Austritt aus der SPD. Und weiter heißt es: „Ihr seid dafür verantwortlich, dass bei vielen meiner Kolleginnen und Kollegen wieder Angst und Sorge vor der Zukunft herrschen. Eine gesicherte Lebensplanung, die auch Kinder ermöglicht, wird für immer mehr Menschen unmöglich...“

Das gesamte Schreiben

http://www.nachdenkseiten.de/cms/upload/pdf/m_schlecht_spd_austritt.pdf

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10.07.2005
„Fremdarbeiter“: Wenn zwei dasselbe sagen, ist es in der Politik nicht dasselbe
Wenn Otto Schily von „Fremdarbeitern“ spricht, dann gilt das als eine Frage der Abwehr von Ein- und Zuwanderung von ausländischen Arbeitnehmern, also als liberal und demokratisch. Wenn Oskar Lafontaine dasselbe Wort im Zusammenhang von Lohndumping durch ausländische Arbeitnehmer benutzt, dann nutzen das viele, um ihn in die rechtsradikale Ecke zu stellen. (WL) Mehr...

http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=5&idart=779

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>Ich bin
>>mir sicher, dass die Meisten derjenigen, die
>>diese Denkweise unterstützen, diesen Zusammenhang
>>bislang gar nicht bemerkt haben.

heute muss ich sagen, dass die Öffentlichkeit langsam, aber sicher begreift, was es mit diesen (R)Linken auf sich hat...<<<

Mich ekeln die in der All-Parteienkoalition aus CDU/CSU-FDP-GRÜNEN-SPD vertretenen Monetaristen und Angebotspolitiker viel mehr an.

Da bin ich doch lieber links-national.

Ökologisch und Sozial und dennoch Pro-Europäisch.

Auf asoziale und ausbeuterische kriegstreiberische neo-klassizistische Blutsauger, Plutokraten und Oligarchen habe ich keine Lust...!

>Zunächst ist bei Attac ein buntes Gemisch von
>ganz linken Neomarxisten bis hin zu ernsthaft
>argumentierenden Leuten. Insofern findet man bei
>Attac auch viele unterschiedliche, sich
>widersprechende Positionen. Es gibt aber auch
>viele vernüftige Ideen bei Attac.
>Z.B. zur Tobin-Steuer.

der gesamte Vorstand der ÖDP hat sich vorbehaltlos hinter Attac gestellt. Finden Sie das gut? Da ist eine klare Kurskorrektur erforderlich.<<<<

Sehe ich anders.

Eher ist Attac noch zu friedlich, freundlich und gemäßigt...droht zum Anpasser-Verein zu werden.

Hiermit schlage ich der ÖDP offiziell ein Zusammengehen mit der "Humanwirtschaftspartei" und auch den "Graue Panthern" vor.
Ich selbst bin Mitglied im Deutschen Freiwirtschaftsbund.

Wird Zeit, das ausbeuterische Finanzkapital und das internationale Privat-Banken Syndikat zu zerschlagen.

>
>Die ödp setzt sich stärker für die
>Internalisierung der externen Umweltkosten und
>einen stärkeren Familienausgleich (in Form des
>Familiengehalts) ein.

schön, aber was hat das mit dem Thema zu tun<<<

Sogar ne ganze Menge angesichts des nahenden "peak oil":

http://www.fromthewilderness.com/

http://www.peakoil.de/

http://www.energiekrise.de

>
>>ich hatte vor kurzem das Vergnügen, eingehend
>>mit ÖDP-Vertretern diskutieren zu können. Es
>>hieß immer wieder: Da müßte mal dieser oder
>>jener was zu sagen.... - darum schreibe ich hier
>>und bin auf Antworten gespannt. Aber leider
>>haben Sie sich in Schlagwörter verbissen und
>>erkennen nicht den von mir aufgezeigten
>>Zusammenhang, dass man sich gegen ausufernden
>>Neoliberalismus nur auf europäischer Basis
>>wehren kann. Deutschland ist keine Insel.
>
>Die ödp ist Teil eines Netzwerks ökologischer
>Parteien. Wir setzen uns auch auf EU-Ebene für
>unsere Ziele ein.

"auch" ist gut... <<<<

Ja, genauso wie sich AUCH Attac auf EU-Ebene für diese Ziele einsetzt.
Was halten sie von Franz Grolls Vorschlägen?

>>>Bevor Sie sowas abweisen, machen Sie sich schlau, bitte. Es ist absolut eindeutig so, dass Facharbeiterfamilien mit 2 oder mehr Kindern nicht mehr Geld zur Verfügung haben als Sozialhilfeempfänger. Ein Unding!<<<

Woraus ich nun aber den Schluss ziehe, die Facharbeiterlöhne (auch zur Steigerung der Binnennachfrage) zu erhöhen!
UND NICHT ETWA DIE SOZIALHILFE NOCH WEITER WEGZUKÜRZEN!

Ekelhaft und asozial, so eine Blutsaugermentalität!

>Das ist die Ursache der demographischen
>Fehlentwicklung.

ne, das ist Folge einer zerstörerischen Komplettversorgungsmentalität, die unsere Kindeskinder nicht werden wieder gutmachen können. Es ist Diebstahl, nix weiter.<<<
<

Neee, die ekelerregenden Abzocker sitzen ind er weitgehend steuerentlasteten Vermögensoberschicht.

By the way, schon mal was vom Zinsmechanismus im Geldsystem gehört!?

NA!?

Leistungsloses einkommen, dass der Realwirtschaft das Geld entzieht.

Deswegen u.a. muss die Wirtschaft ständig wachsen...Zinsmechanismus verlangt weiteres Wirtschaftswachstum, unter enormen Rohstoff- und Energieverbrauch!

Die Abzocker sitzen OBEN, nicht unten...gehören sie eventuell auch zu den Zins-Abzockern, Benz!?

>
>>>Gleichzeitig ist Deutschland ein
>>>Hoch-Produktivitätsland. Die deutsche
>>>Konkurrenzfähigkeit steigt also.
>>
>>die des Handels? Die der Produktion? Wir sind
>>nur da wirklich gut, wo wir Technologievorsprung
>>haben. Da aber andere Länder nachziehen, kann
>>man diesen Vorsprung nicht einfach mal eben so
>>halten. Markantestes Beispiel ist der
>>Maschinenbau.... <<<

Der in den USA durch die Monetaristische Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte und auf kurzfristige Gewinne schielende Manager einen ziemlichen Niedergang erlebt hat *lol*

Allein in Baden-Würtemberg werdne mittlerweile mehr Werkzeugmaschinen produziert als in den ganzen USA.

Ich sage ihnen, was wir brauchen:

Einen vorsichtig protektionistische Schutzzollpolitik für die EU, nach den Konzeptionen Friedrich Lists!

Sonst wird unsere reale Produktivität von den Freihandels-Lobbyisten unter gleichzeitiger Weiternutzung des Binnenmarktes nach China ausgelagert...wie bei den USA schon passiert.

>

>>>und die einfachen Stellen fallen weg, weil Produktivität das Maß der Dinge wird. Doch damit verlieren wir Substanz - wie Know-How, Arbeitsplätze und und und. Wir zerstören uns selber, weil wir keine Billigjobs zulassen und damit elementare Dinge bis nach China und sonstwohin weggeben.<<<

Siehe die Vorschläge Franz Grolls in "Wie das Kapital die Wirtschaft ruiniert - Wege zu eine rökologisch-sozialen Gesellschaft"...ich will den EU-Protektionismus und die Stärkung des Binnenmarktes! Punkt!

>>>doch das reicht bei weitem nicht. Warum aber fällt uns das mit der EU so schwer? Die Menschen hier glauben immer noch, dass ihr utopistisch-sozialistisches Machwerk erhalten bleiben kann. Da die EU dabei auch nicht helfen kann, solche irrealen Träume zu erhalten, verstärkt sich Nationalismus. Gruppen wie Attac legen massiv Keime für derlei Denkweisen aus...<<<<

Monetaristisches Angebotspolitiker-Geschwätz.

Schauen sie mal nach Finnland, Dänemark usw.

SKANDINAVIEN ist das Modell.
Nicht Gross-Britannien, noch weniger die USA.

Tod dem globalistischen Freihandel.

Es lebe der Protektionismus.

Grüsse

Usul

....................................................
18.06.2005

Inland
Jürgen Elsässer

Red Hot Oskar Pepper

Lafontaine hat in Chemnitz eine scharfe Soße serviert, die nicht jedem schmeckt. Wenn die Zutaten verfeinert werden, taugt das Rezept trotzdem für einen linken Wahlerfolg

Wenn es einen Politiker auf der Linken gibt, der mit den Medien zu spielen weiß wie der Dompteur mit den Raubtieren, dann ist es Oskar Lafontaine. Zuerst stahl er mit seinem Parteiaustritt dem Kanzler die geplante Neuwahl-Schau, dann ritt er im Triumphzug der französischen Referendumssieger mit, und zu Wochenanfang versetzte er mit einer Rede auf einer schon totgesagten Montagsdemonstration nicht nur das ebenfalls schon totgesagte Chemnitz in Entzücken, sondern provozierte auch republikweit die ansonsten Merkel-dusselige Öffentlichkeit zu wilden Zuckungen. Seine Warnung vor den »Fremdarbeitern« sei »#####-Jargon«, beschied das antifaschistische Kampfblatt Tageszeitung am gestrigen Freitag kurz und bündig und brachte damit auf den Begriff, was SPD und Grüne in den Tagen zuvor an Schmähungen gegen den Gottseibeiuns von der Saar vom Stapel gelassen hatten.

Selbst in der PDS und der WASG gab es Warnungen, Lafontaine dürfe mit dieser Zuspitzung nicht in den Wahlkampf eingreifen. Die Debatte ist erfreulich, denn nach den quälenden Formalstreitigkeiten – welche Listenkonstruktion? welcher Name? – hat das prospektive Linksbündnis nun endlich eine Kontroverse um Inhalte.

Billiglöhner aus dem Osten

Wie kommunizierende Röhren sind die Krisen in Deutschland und in der EU miteinander verbunden. Was in Frankreich und den Niederlanden abgeschmettert wurde, war nicht nur die EU-Verfassung im speziellen, sondern das »Weiter so« in der EU ganz allgemein, insbesondere deren Erweiterung. Die Angst vor dem »polnischen Klempner« beflügelte das »Nein« in unseren Nachbarländern mehr als viele besseren Argumente. Während in Paris und Den Haag alle großen Parteien von Mitte-links und Mitte-rechts zu den Verlierern der Volksabstimmungen gehören, versuchen die deutschen Konservativen, den Unmut über die EU auf ihre Mühlen zu lenken. Die Kanzlerkandidatin der Union hat ihre Ablehnung des Beitritts der Türkei bekräftigt, ihre Schildknappen bringen Nachverhandlungen für Rumänien und Bulgarien ins Spiel. Merkels Kalkül könnte aufgehen, wenn PDS und WASG diese Themen in ihrem Wahlkampf großräumig umschiffen und nur an einer – verkürzten – sozialen Front angreifen: »Agenda 2010«, »Hartz IV«, Mindestlöhne. Tatsächlich gehört beides zusammen, und Lafontaine hat das begriffen.

Leider erinnert der Begriff »Fremdarbeiter« an die braune Vergangenheit und muß Polen, Tschechen, Russen und andere verletzen, deren Eltern und Großeltern als solche ins Reich verschleppt worden sind. Doch es gibt Schlimmeres als Anklänge an die Naziterminologie, und das sind Anklänge an die Nazipraxis: Osteuropa wird heute geplündert, und seine Bewohner als billige Arbeitstiere vernutzt, als hätte es niemals einen 8. Mai 1945 gegeben.

So stieg in Polen nach dem EU-Beitritt im Mai 2004 die Arbeitslosigkeit auf die EU-Rekordmarke von 19,2 Prozent. Kein Wunder: Die deutschen Supermarktketten ruinieren mit billigen Agrarimporten aus der Alt-EU die polnische Landwirtschaft, die Westmultis kaufen die Staatskombinate zum Schnäppchenpreis und filetieren die Belegschaft.

Was bleibt den armen Teufeln anders übrig, als westlich der Oder nach Jobs zu suchen, die sie zu Hause nimmer mehr bekommen werden? 26 000 Fleischarbeiter in Deutschland haben laut einer Umfrage der Gewerkschaft NGG seit 2001 ihren Arbeitsplatz verloren und sind gegen Billiglöhner aus dem Osten ausgetauscht worden. Schlesische Kohlekumpel werden von »unseren« Konzernen entwurzelt und zum Knochenkochen an den Rhein getrieben. Dort hausen sie unter menschenunwürdigen Bedingungen in Massenbaracken und schuften unter Bewachung sechzehn Stunden am Tag. Daß sie wie Fremdarbeiter in der Nazizeit behandelt werden, ist der eigentliche Skandal – nicht, daß einer sie so bezeichnet. Menschen werden nicht durch Worte getötet, sondern durch Taten.

Referendum jetzt!

Könnte man das Sozialdumping verhindern, indem man Mindestlöhne einführt, die für Deutsche wie Ausländer gleichermaßen gelten? Das wird ebenso scheitern wie ein Streik für höhere Löhne in einer Fabrik, in die durch den Hintereingang ständig Streikbrecher eingeschleust werden. Und der Zustrom billiger Arbeitskräfte ist solange nicht zu stoppen, wie diese gar nicht als Arbeitskräfte kommen, sondern schlicht die Niederlassungsfreiheit in der EU ausnutzen und dann hierzulande beispielsweise als (Schein-)Selbständige firmieren. Die Niederlassungsfreiheit aber ist ein Kernelement der EU, Bürgern eines EU-Mitgliedslandes kann sie nicht verwehrt werden. Genau deswegen muß die aufgeblähte EU auf einen Kern zurechtgestutzt werden, in dem es kein zu starkes Wohlstandsgefälle gibt.

Wer die Ausbeutung der Ostländer lindern und das einheimische (und durchaus multikulturelle!) Proletariat verteidigen will, muß also die EU-Erweiterung stoppen und rückgängig machen. Mit dieser Forderung könnten PDS und WASG nicht nur starke Bündnispartner in Polen und Tschechien finden, also eine internationalistische Strategie entwickeln. Sie könnten auch Frau Merkel die Schau (und viele Wähler) stehlen: Als Kandidatin der Konzerne kann sie schlecht für die neuerliche Abtrennung des östlichen Hinterhofs eintreten, den »unser« Kapital mittlerweile dank Brüssel ertragsreich angeschlossen hat. Und selbst den EU-Beitritt der Türkei lehnt sie nur halbherzig ab, weil ihr Pate im Weißen Haus darüber noch nicht endgültig entschieden hat.

Last not least: Wer den berechtigten Zorn über die Bürgerferne der politischen Klasse ernst nimmt, darf nicht um eigene Beteiligung an der Macht, sondern muß für Volkssouveränität kämpfen. Direkte Demokratie statt parlamentarischem Kretinismus ist das Gebot der Stunde. Eine Unterschriftensammlung für ein Referendum über die EU-Verfassung, über die Osterweiterung und über den Türkei-Beitritt – damit könnte die bunte Truppe von Lafontaine und Gysi nicht nur die zehn Prozent-Marke knacken, da wäre noch mehr drin!

Konferenzwochenende: Der doppelte Lafontaine

PDS-Spitzenkandidat Gregor Gysi rechnet damit, daß Oskar Lafontaine das neue Linksbündnis dazu benutzt, die SPD zur Kurskorrektur zu bewegen. »Lafontaine will eine Kraft links von der SPD installieren«, sagte Gysi im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten (Samstagausgabe). »Er hofft, daß sich die SPD auch unter seinem Druck korrigiert und ihr klarwird, daß sie lieber ihm als Schröder hätte folgen sollen.« Gysi betonte, daß die PDS »den neoliberalen Kurs Schröders« keinesfalls tolerieren würde, selbst wenn die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag das erforderten. Wenn sich die SPD wieder ihrer sozialdemokratischen Traditionen besinnen würde, »können wir über eine Zusammenarbeit reden – aber nicht 2005«.

Während Gysi zur umstrittenen Lafontaine-Rede in Chemnitz nicht Stellung nahm, gab es von PDS-Chef Lothar Bisky deutliche Kritik. Er wolle nicht, »daß Menschen, die in diesem Land an den Rand gedrängt werden, für fehlende soziale Gerechtigkeit verantwortlich gemacht werden«, sagte er in Anspielung an Lafontaines »Fremdarbeiter«-Polemik.

Derweil plant der Saarländer einen Doppelschlag im Wahlkampf: Unabhängig von seiner Bewerbung als Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen will er als Direktkandidat im Saarland antreten. Die Partei »Arbeit zu Soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative« (WASG) hatte am Donnerstag bestätigt, daß Lafontaine ihr Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen werden soll. Die offizielle Kür soll am Sonnabend beim WASG-Landesparteitag in in Köln stattfinden.

Für dieses Wochenende sind noch weitere Landesparteitage sowohl der WASG wie der PDS angekündigt. Mit Spannung werden insbesondere die Konferenzen in Berlin erwartet, wo das Verhältnis sehr gespannt ist: Die PDS bildet zusammen mit der SPD den Senat, den Teile der WASG vergangenes Jahr mit einem Volksbegehren stürzen wollten. Harmonischer wird es in Potsdam zugehen: Die WASG in Brandenburg kann schon mangels Masse – sie hat nur 100 Mitglieder, der PDS-Landesverband aber 10000 – keine großen Ansprüche stellen.
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Grüsse

Usul

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12.07.2005

Ausland
Rainer Rupp

Kein Armutszeugnis

In China leben 90 Millionen Menschen unter Existenzminimum. Trotz großer eigener Probleme gilt das Land als beispielhaft für unterentwickelte Staaten

Fast 76 Million Chinesen fristen ihr Leben am Rande oder gar unterhalb der offiziellen Armutsgrenze. Diese Zahl gab Li Xueju, Ministers für zivile Angelegenheiten, vergangene Woche in Peking bekannt. Von diesen Menschen seien etwa 26 Millionen so arm, daß sie sich nicht einmal ausreichend ernähren und kleiden können. Die übrigen 50 Millionen seien ständig von diesem Schicksal bedroht. Meist handelt es sich hierbei um Einwohner des Riesenreiches, die in entfernten, unterentwickelten Regionen leben. Mit ihrem extrem niedrigen Einkommen von umgerechnet etwa 80 US-Dollar im Jahr könnten sie keine ausreichenden Rücklagen bilden, um Naturkatastrophen oder Krankheiten überstehen zu können, so die regierungsamtliche Bekanntmachung. Nach den Maßstäben der Vereinten Nationen, die die Armutsgrenze bei einem Einkommen von einem US-Dollar pro Tag ziehen, sind sogar 90 Millionen Chinesen – etwa sieben prozent der Gesamtbevölkerung – bettelarm. Darauf hatte Handelsministers Bo Xilai bereits Anfang des Jahres hingewiesen.

Auf Hilfe angewiesen

Armut findet sich jedoch nicht nur auf dem Land sondern auch in den Städten Chinas. In zweieinhalb Jahrzehnten ungebrochenen Wirtschaftsbooms sind Millionen der ärmsten Landarbeiter in die Industriezentren des Landes gewandert. Dort sind die meisten inzwischen der Armut entronnen, haben es sogar zu bescheidenem Wohlstand gebracht. Doch bei weitem nicht alle. Laut Handelsministers Bo Xilai sind etwa 22 Million Einwohner der urbanen Ballungszentren auf die offizielle Sozialhilfe angewiesen. Obwohl diese staatliche Hilfe nur notdürftig das Überleben sichert, bleibt sie vorerst für die Ärmsten der Armen in den entlegenen Weiten des Landes, ein unerreichbarer Traum.

Gern werden die Zahlen über Armut in China von westlichen, insbesondere US-amerikanischen Medien begierig aufgegriffen. Dort diskutiert man sie und unter dem Aspekt einer möglichen sozialen Destabilisierung des Landes. Ein Bericht, der »Kommission für Afrika« vom 7. Juni über die erfolgreiche und weitaus umfangreichere Reduzierung der Armut in China, fand hingegen in westlichen Medien kaum Resonanz. Das verwundert nicht. In diesem Bericht wurden die Leistungen Chinas bei der Ausrottung der Armut als beispielhaft für afrikanische Länder und als »äußerst wichtig« bezeichnet. In diesem Zusammenhang hob sogar der britische Botschafter in Peking, Christopher Hum, hervor, daß Chinas wirtschaftliche Entwicklung nicht nur eine positive Rolle in der Weltwirtschaft gespielt habe, sondern auch ein »internationales Modell zur Reduzierung der Armut« darstellt. Laut jüngstem Bericht der »Kommission für Afrika« ist es der Regierung in Peking zwischen 1981 und 2001 gelungen, über 400 Millionen Chinesen von der Armut zu befreien.

Auch die Art wie China seinen Handel mit den afrikanischen Ländern abgewickelt, wird von der Kommission als Musterbeispiel für die Armutsbekämpfung in Afrika hervorgehoben. Die Kommission war im Februar 2004 vom britischen Premierminister Anthony Blair geschaffen worden, um für den G-8-Gipfel in Gleneagles vergangene Woche wirtschaftspolitische Empfehlungen auszuarbeiten.

Laut Kommissionsbericht ist der Warenaustausch zwischen China und Afrika von zwei Milliarden US-Dollar 1999 auf 26.3 Milliarden im vergangenen Jahr gestiegen. Insbesondere wurde hervorgehoben, daß China für die 25 am wenigsten entwickelten Länder Afrikas alle Zoll- und Handelsbeschränkungen aufgehoben hat.

Maßstäbe setzen

Während China in Afrika längst entwicklungspolitisch handelt, sind die reichen G-7-Länder in Gleneagles über blumige unverbindliche Versprechen nicht hinausgekommen. Selbst bei der Entschuldung der ärmsten afrikanischen Länder liegt China vorn. Bereits im Oktober 2000, beim Ministertreffen des Forums für sino-afrikanische Zusammenarbeit hat China 31 afrikanischen Ländern Schulden in Milliardenhöhe erlassen. Zugleich forderten chinesische Politiker in Gleneagles die reichen Länder auf, ihren Versprechen konkrete Taten folgen zu lassen.

Minister Li Xuju bekräftigte indessen Chinas Entschlossenheit, die Armut im eigenen Land zu eliminieren. Bis zum Ende dieses Jahres soll ein neues soziales Sicherungsnetz alle mittelosen Menschen in ganz China erfassen, egal ob in den städtischen oder ländlichen Regionen oder in den halbautonomen Gebieten. Ende 2004 war das neue soziale Netz bereits in 14 der chinesischen Regionen eingeführt worden. In der Provinz Xuaging gab es ein Modellprojekt. Neben einer Grundsicherung umfaßt es verbesserte Maßnahmen für den Zugang der Mittellosen zu Bildung and Erziehung, Gesundheit, Wohnraum und Rechtshilfe. Daß das bisherige Fehlen einer landesweiten Grundsicherung ein politisch destabilisierendes Potential darstellt, hat kürzlich Zhou Yongkang, Mitglied des Staatsrats und Minister für öffentliche Sicherheit der Volksrepublik, eingeräumt: »Ein soziales Sicherungssystem ist immer noch nicht voll etabliert und die Reichtumsdiskrepanz trägt zu den instabilen Faktoren in unserer Gesellschaft bei«, so Zhou unter Bezugnahme auf die wachsende Kluft, die sich auch in China zwischen Arm und Reich auftut.

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Grüsse

Usul

>>Es lebe der Protektionismus.

lol

ne schnelle Antwort(, wenig Zeit):

Deutschland ist mit der Globalisierung groß geworden.

Davon ab: Sie schreiben hier quasi im Alleingang. Was Sie schreiben, reflektiert nur Ihre Gedankenwelten. Sie zeigen sich nicht in der Lage, zu verstehen, was andere schreiben.

Ein Schmankerl von Ihnen: Sie sind gegen die Ausbeutung der Umwelt und wollen die Binnennachfrage erhöhen. Ist das denn kein Widerspruch? Müssten Sie nicht vielmehr bereit sein, Verzicht zu üben? Aber nein, Sie wollen ja sogar steigende Gehälter für Arbeitnehmer (Lafontaine-Modell), um die Binnennachfrage anzukurbeln. Verzicht gehört nicht zu Ihrem Wortschatz. Denkwürdig merkwürdig. Wüßte gerne, ob die ÖDP Ihrer Meinung ist.

Davon ab: Sie haben immer noch nicht verstanden, dass ich kein Superliberaler bin. Sie lesen nicht richtig, sie bekämpfen Feindbilder, wie sie Ihnen vorschweben.

an anderer Stelle zitieren Sie ne öffentliche ÖDP-Darstellung, die im Muslim-Markt erschienen ist:

"Da die ödp allen Menschen auf der Erde das gleiche Lebensrecht zugedacht sieht, hält sie auch eine Angleichung der Lebensstandards auch bei Verzicht auf eigenen Wohlstand für erstrebenswert. Dies ist mit ein Grund, warum die ödp bisher so wenig Zuspruch gefunden hat. Denn wer wählt eine Partei, die nicht die ständige Mehrung des Wohlstandes verspricht?"

...also doch VERZICHT....

anscheinend geht bei Ihnen einiges durcheinander.

Verzicht muss sozial gerecht sein.

Verzichten müssten vor allem die Reichen.

Auch müsste vor allem der Wachstumszwang im Wirtschaftssystem durch den Zinsmechanismus im Geldsystem abgeschafft werden...

Grüsse

Usul

Zusammenfassung der Thesen:

http://www.attac.de/awwo/weitere-texte/040218franz_groll.pdf

AusfЭhrliche Darstellung:

http://www.memo.uni-bremen.de/docs/m5304b.pdf

Vier Maъnahmen einer zukunftsweisenden Politik:

1. den Produktionsfaktor NatЭrliche Ressourcen weitestgehend schonen

2. den Produktionsfaktor Arbeit vollstДndig nutzen

3. fЭr eine kontinuierliche BevЖlkerungsentwicklung und die bestmЖgliche Ausbildung der Menschen sorgen

4. die Lasten gerecht und zumutbar auf die Generationen und sozialen Schichten verteilen

Von allen diesen Zielen sind wir weit entfernt. Im Gegenteil: Wir sind auf
dem besten Weg, unseren Kindern drei riesige Probleme aufzubЭrden:

Vier drohende Katastrophen:

1. das Umweltproblem mit dem Damoklesschwert des Klimakollaps

2. die Unterversorgung der zahlreichen Menschen im ╩dritten Lebensabschnitt╚

3. der weitere Anstieg der Staatsschulden

4. eine gewaltige Rezession

In diesem Buch habe ich Strategien und konkrete LЖsungsansДtze vorgestellt, die geeignet sind, gerade noch rechtzeitig die Probleme in den Griff zu bekommen. Dazu bedarf es jedoch der Einsicht und des Mutes der Politiker, neue Wege zu beschreiten, die bisher nicht im ╩Mainstream╚
der Volkswirtschaftslehre enthalten waren und die deshalb auch nicht von den Meinungsmachern angepriesen wurden.
Wir kennen das MДrchen Эber ╩Des Kaisers neue Kleider╚. Das ganze Volk war angeblich begeistert von den wunderbaren Kleidern des Kaisers, die angeblich aus so dЭnner Seide gewirkt waren, dass sie fЭr weniger befДhigte Menschen nicht sichtbar waren. Niemand traute sich zuzugeben, dass er die Kleider nicht sah, so lange, bis ein kleines MДdchen vor den Kaiser hintrat und fragte: ╩Warum hast Du denn keine Kleider an?╚ Ich hoffe sehr, dass dieses Buch eine Дhnliche Wirkung hat.
Wir mЭssen uns endlich fragen, warum wir seit mehr als 25 Jahren nicht in der Lage waren, die gravierendsten Probleme zu lЖsen. Im Gegenteil, wenn wir zum Beispiel an die Staatsverschuldung denken, dann mЭssen wir eingestehen, dass die Probleme von Tag zu Tag grЖъer werden.
Und es kann ja wohl nicht wahr sein, dass wir allen Ernstes diese Wirtschaftspolitik als die beste aller vorstellbaren Alternativen anpreisen wollen, bei der, bedingt durch den technischen Fortschritt √ der ja per Definition den Wohlstand mehren soll √, einem Teil der BevЖlkerung Einbuъen zugemutet werden, damit es anderen umso besser geht. Damit muss Schluss sein!
Ich mЖchte die Wirtschaftswissenschaft dazu ermuntern, in einen Wettlauf zur Entwicklung von neuen Alternativen einzutreten, die der gesamten Menschheit neue Perspektiven fЭr die Zukunft erЖffnen. Die Wissenschaft muss die eingefahrenen Denkschemata verlassen. Und die Politik muss
von der Wissenschaft solche Grundlagen einfordern, die eine Politik zum Wohl der gesamten BevЖlkerung ermЖglicht. Oder wollen wir eine Welt, in der sich die Reichen mit Mauern und Stacheldraht ╩absichern╚ mЭssen, wie es das in den USA schon in vielen StДdten gibt?
Unser naturwissenschaftliches, technisches Wissen hat einen solch hohen Stand erreicht, von dem ich noch in meiner Studentenzeit nicht trДumen konnte. Wir kЖnnen es zur LЖsung der Probleme in der Welt einsetzen oder uns selbst zerstЖren. Wir haben die Wahl:

√ Wenn wir fortfahren, das Wissen zur Befriedigung unserer kapitalistischen Raffgier zu missbrauchen, dann werden wir unsere Lebensgrundlage und damit uns selbst zerstЖren.

√ Wenn wir es aber zur solidarischen LЖsung unserer Probleme verwenden, kЖnnen wir uns selbst eine Epoche des Wohlergehens fЭr alle Menschen schenken, ohne die nachfolgenden
Generationen zu gefДhrden.
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WEITER:

28.6. Wenn Umwelt- und globalisierungskritische Bewegung jetzt nicht zusammenstehen, werden beide Эberrollt.
Artikel zur aktuellen Debatte. Von Sven Giegold und Daniel Mittler mehr
http://www.attac.de/aktuell/feldhamster.php

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Feldhamster gemeinsam verteidigen

Wenn Umwelt- und globalisierungskritische Bewegung jetzt nicht zusammenstehen, werden beide Эberrollt, sagen Sven Giegold und Daniel Mittler

Auf die bevorstehenden Neuwahlen haben die globalisierungskritische und die Жkologische Bewegung in Deutschland bisher nicht gemeinsam, sondern einzeln reagiert. Attac beschДftigte sich damit, sein VerhДltnis zu neuen LinksbЭndnissen klДren. Die Umweltbewegung rief reflexiv und defensiv: └Wir wollen aber trotzdem erneuerbare Energien!⌠ Es gab keine gemeinsame Analyse oder дuъerungen √ aber immerhin mit McPlanet.com einen gemeinsamen erfolgreichen Kongress. Um politisch nicht Эberrollt zu werden, mЭssen die Bewegungen jetzt gemeinsam mobilisieren.

Ein nЭchterner Blick zurЭck zeigt: Die zweite rot-grЭne Legislaturperiode hat keine entscheidenden Жkologischen Fortschritte mehr gebracht. Die Abzocke bei Arbeitslosen, KleinrentnerInnen und Kranken bei gleichzeitigen Steuergeschenken fЭr Konzerne, VermЖgende und Gutverdienende hat ein Klima der sozialen KДlte und der wirtschaftlichen Angst geschaffen. Den Armen wurde geschadet; verunsichert wurde aber auch die Mittelklasse, deren progressive Teile man zur Durchsetzung progressiver Politik seit Jahrhunderten braucht. Deren Angst erleichterte es rechten Ideologen, die жkologie wieder in die Kuschelecke der Reichen stecken wollten - und, leider sehr erfolgreich, zum ⌠Luxusproblem■ degradierten.

Die globalisierungskritische Bewegung fand keine sozial-Жkologische Antwort auf Hartz IV, sondern setzte zur эberwindung des demographischen Wandels auf Wirtschaftswachstum, ohne sich viel darum zu scheren, ob dieses die natЭrlichen Lebensgrundlagen zerstЖrt oder nicht. Die Umweltbewegung ignorierte Hartz IV weitgehend. Zu oft nahm sie gesellschaftliche MachtverhДltnisse nicht wahr und setzte stattdessen darauf, dass └die Vernunft⌠ doch auf ihrer Seite sei. Die deutsche Umweltbewegung kennt die Begriffe Neoliberalismus und Kapitalismus kaum. Diese ZurЭckhaltung ist nicht mehr zeitgemДъ. Neoliberalismus und жkologie sind unvereinbar.

Um angesichts des Neoliberalismus Erfolge zu erzielen, mЭssen die auъerparlamentarischen Bewegungen sich ihres gemeinsamen Ziels bewusst sein: Regeln demokratisch festzulegen und politisch durchzusetzen. Dazu mЭssen sie heute gemeinsam gesellschaftspolitische Systemfragen stellen. Es darf nicht unwidersprochen bleiben, wenn MЭntefering eine Kapitalismusdebatte lostritt, die SPD aber gleichzeitig neoliberalen Umbau betreibt. Diesem Unfug mЭssen die Bewegungen eine gemeinsame Vision der Globalisierung und EuropДisierung sozialer und Жkologischer Rechte entgegensetzen.

Auch und gerade bei der Umweltpolitik ist jetzt wieder Offensive angesagt. Denn schon jetzt ist klar: Egal wer im September gewinnt, der umweltpolitische Rollback wird kommen. Schon die derzeitige Regierung zeigt mit der RЭckkehr zur Betonpolitik im Verkehrsbereich und der Abschied vom Kohlschen Klimaschutzziel, wo die Reise hingeht. дuъerungen der Opposition machen klar: Wenn sie siegt, wird der Rollback noch schneller und schlimmer werden. VerlДngerung der Restlaufzeiten der AKWs. Reaktivierung des ungeeigneten └Atomendlagers⌠ Gorleben. RЭckfЭhrung der FЖrderung regenerativer Energien. Offensive bei der Nutzung der Gentechnologie in der Landwirtschaft. Ab Oktober wird die Natur zum Hartz IV-EmpfДnger. Die Umwelt kommt ebenso unter Arbeitszwang wie die Agenda 2010-Opfer. Alles was im Natur- und Umweltschutz Жkonomisch nicht verwertbar ist, wird zusammengestutzt oder abgewickelt. Die Umweltbewegung wird dann auch in Deutschland lernen, was Neoliberalismus wirklich heiъt.

Als Reaktion wird es fЭr Umweltorganisationen wichtig sein, in BЭndnissen mit Teilen der Wirtschaft bei solchen Umweltproblemen Druck zu machen, die Жkonomische Vorteile bringen und ArbeitsplДtze schaffen. Das wird aber nicht reichen. Schlieъlich bringt Жkologischer Umbau immer auch Verlierer √ nДmlich in den schmutzigen Sektoren, wie Atom- oder Gentechnik, die nun politisch noch einflussreicher werden. Wenn Angelika Merkel alle BremsklЖtze fЭrs Wachstum └niederwalzen⌠ will oder wenn JЭrgen RЭttgers gegen Feldhamster polemisiert, zeigt das, wessen Interessen in Zukunft PrioritДt haben werden.

Gerade der Feldhamster eignet sich gut als Symbol fЭr eine konsequente жkologiebewegung. Er ist als Gemeinschaftswesen ein Дuъerst sympathisches Tier, das gemeinsam fЭr die Zukunft vorsorgt. Zudem taucht er netterweise regelmДъig dort auf, wo umweltzerstЖrerische Groъprojekte geplant sind - und konnte sie in einigen FДllen verhindern.

Diese Aktionsform - das direkte Verhindern schДdlicher Vorhaben - kann unter einer neuen Regierung eine Renaissance erleben. Wenn angesichts massiver Wirtschaftsinteressen das bessere Argument nicht zДhlt, kЖnnen nur geballter Massenprotest und ziviler Ungehorsam helfen. Die Wiederaufbereitungsanlage (WAA) in Wackersdorf wurde auch unter Kohl und Strauъ verhindert.

Schon bald wird sich zeigen, ob die Bewegungen die Chance nutzen, an diese Erfolge anzuknЭpfen: Im November rollt ein Castor-Transport nach Gorleben. Parallel dazu werden Atomindustrie und neue Bundesregierung, so steht zu befЭrchten, den unertrДglich langsamen Atomausstieg aufkЭndigen. Ein guter Anlass, um auf der Straъe deutlich zu machen, dass nach jЭngsten Umfragen eine Dreiviertel-Mehrheit die Atomenergie als zu riskant ablehnt und den Ausbau regenerativer Energien befЭrwortet. Am 31. Juli organisieren BЭrgerinitiativen in solider und friedlicher Handarbeit └freiwillige Feldbefreiungen⌠ (www.gendreck-weg.de), bei denen sich jene 80 Prozent beteiligen kЖnnen, die gentechnisch verДnderte Lebensmittel ablehnt.

SpektakulДre (Massen-)Aktionen werden fЭr die Umweltbewegung gut sein. Der Widerstand gegen das wahnwitzige Straъenbauprogramm von Thatcher und Major hat die britische Umweltbewegung radikalisiert und neu belebt. So kЖnnte auch der Angriff der Ex-Umweltministerin Merkel die deutsche Umweltbewegung wieder zu einer Bewegung machen, die wirklich kДmpft.

Aktionen aber werden nicht genЭgen. Gleichzeitig ist ein gesellschaftliches BЭndnis notwendig, das alle VerliererInnen des neoliberalen Umbaus umfasst. Dabei werden Gewerkschaften, Entwicklungsorganisationen, SozialverbДnde, kritische ChristInnen und Umweltorganisationen Эber manchen Schatten springen mЭssen. Es gibt zu einer solchen Sammlung der KrДfte, die keine thatcherisierte Republik wollen, jedoch keine Alternative. Wenn die Bewegungen jeweils einzeln ihre eigenen Feldhamster verteidigen, werden sie Эberrollt werden. Eine gemeinsame Bewegung kann an einen breiten Unmut in der BevЖlkerung anknЭpfen. Die Aufgabe der Umweltbewegung besteht darin, in die sicher kommenden Bewegungen gegen verschДrfte neoliberale Zumutungen die Жkologischen Forderungen und Perspektiven einzubringen und selbst krДftig zu mobilisieren.

Sven Giegold ist Wirtschaftswissenschaftler. Er ist seit den 80er Jahren in der Umweltbewegung aktiv und grЭndete in Verden/Aller ein жkologisches Zentrum. Bei Attac war er Mitglied des Koordinierungskreises und vertrat dort den BUND.

Daniel Mittler ist ebenfalls seit den 80er Jahren in der Umweltbewegung aktiv. Heute leitet er die Welthandelsarbeit bei Greenpeace International. Er ist MitgrЭnder der Attac-AG Globalisierung und жkologie.

Zusammen haben die Autoren den Kongress └McPlanet.com⌠ von Attac, BUND und Greenpeace initiiert (www.mcplanet.com). Dieser Artikel gibt ihre Privatmeinung wider.

Erschienen am 26.6.05 in der taz

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Ferner wДre BevЖlkerungsreduktion weltweit notwendig.
Durch Sicherung der Altersversorgung fЭr die Eltern!
Dann brauchen sie nicht mehr so viele Kinder zu bekommen.
Und ErhЖhung des Bildungsstandards, speziell fЭr die Frauen.
Dann bekommen sie, wie in der EU, weniger Kinder.

GrЭsse

Usul

Grüsse

Usul