Rundbrief des ÖDP-Bundesverbandes Mai 2010

Liebe ÖDP-Mitglieder,
liebe Interessentinnen und Interessenten,

der Mai liegt nun fast hinter uns und wir mussten uns wieder mit dem leidigen Thema Atomkraft und
Laufzeitverlängerungen beschäftigen. Auch wenn sich die Verhältnisse im Bundesrat geändert haben, so
müssen wir dennoch auf der Hut sein und uns informieren, was die Bundesregierung plant. Ich bin mir
sicher, dass die Proteste gegen Atomenergie in den nächsten Monaten noch weiter wachsen. Was sonst noch im
Mai bei der ÖDP los war, können Sie hier nachlesen.

I. FAKTEN
1. ÖDP fordert Ausstieg aus der Atomenergie. In einer Pressemitteilung warnt die ÖDP die Bundesregierung
davor, sich von der Atom-Lobby einlullen zu lassen und fordert die Bevölkerung auf, gegen den
atomfreundlichen Kurs von schwarz-gelb zu protestieren. Mehr dazu:
http://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=8360
2. ÖDP schreibt offenen Brief an Ärztepräsident Hoppe. Pünktlich zum Deutschen Ärztetag in Dresden
erreichte den Ärztepräsidenten ein Brief der ÖDP, in dem Hoppe aufgefordert wird, sich gegen die
elektronische Gesundheitskarte auszusprechen. Mehr dazu:
http://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=8369
3. ÖDP erneuert Forderung nach einem Erziehungsgehalt. Anlässlich des Internationalen Tages der Familie
wiederholt die ÖDP ihr Ansinnen nach echter Wahlfreiheit für Eltern. Um das zu gewährleisten, muss ein
Erziehungsgehalt bezahlt werden:
http://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=8386
4. Interphone-Studie zu Mobilfunk: Krebsgefahr erhöht. Eine aktuelle Studie kommt zu dem Ergebnis, dass
sich für Vieltelefonierer das Risiko erhöht, an einem seltenen Gehirntumor zu erkranken.
http://oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=8405

II. ÖDP-INTERN
1. ÖDP oder ödp? Der Bundesparteitag beschloss Ende April einen Antrag, wonach ÖDP im Fließtext wieder
groß geschrieben wird. Im Namen und auch für Wahlvorschläge wird ÖDP klein geschrieben. Eine ausführliche
Diskussion über ein neues Corporate Design (CD) und eine neue Corporate Identity (CI) wird es im Herbst
auf dem Bundesparteitag in Regensburg geben. Schon jetzt möchten wir die Kreisverbände auffordern, sich
Gedanken über ein gutes Erscheinungsbild der ÖDP zu machen, um die Entscheidung im Herbst auf ein breites
Fundament zu stellen.
2. ÖDP erarbeitet Stellungnahme zur aktuellen Finanzkrise. Viel zu kurz kommt in diesen schwierigen
Zeiten die Frage nach grundsätzlichen Änderungen im Finanzsystem. Stets wird nur gegen die Symptome
gekämpft, ohne an den Ursachen zu arbeiten. Mehr zu Lösungsansätzen:
http://bit.ly/bC7Tsx
3. Die ÖDP bloggt- über Walfang. In ihrem Blog fordert die ÖDP die Mitglieder und Interessenten auf, sich
gegen eine Aufweichung des Moratoriums gegen Walfang auszusprechen.
http://oedp.de/die-oedp-bloggt-ueber-walfang
4. Urlaub in der Berliner Bundespressestelle: Das Büro ist von 28. Mai bis 15. Juni nicht besetzt. In
dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an das Büro in Mainz oder in Würzburg.
5. Neue ÖDP-Satzung ist online. Hier können Sie die aktuelle Satzung der ÖDP aus dem Internet
herunterlanden:
http://www.oedp.de/die-oedp/vorstellung-partei/satzung

III. TERMINE
1. Am 10. Juni bietet Claudia Joßberger die Schatzmeistersprechstunde an. Von 18 bis 21 Uhr unter der
Telefonnummer: 0931/ 2995323.
2. Am 12. Juni findet der Landesparteitag der ÖDP Sachsen-Anhalt in Halberstadt statt.
3. Am 12. und 13. Juni findet in Freiburg der Landesparteitag der ÖDP Baden-Württemberg statt.
4. Am 21. Juni findet der Landesparteitag der ÖDP Saarland in St. Ingbert statt.
5. Am 27. Juni findet der Landesparteitag der ÖDP in Hamburg statt.

Ich wünsche Ihnen einen sonnigen Juni und verbleibe mit den besten Grüßen
Ihr
Klaus Buchner
Bundesvorsitzender der ÖDP

Liebe ÖDP-Mitglieder,
liebe Interessentinnen und Interessenten,

der Sommer neigt sich dem Ende zu und in der Bundesregierung geht das Chaos weiter. Insbesondere in der
Atompolitik mischt neben den zuständigen Politikern auch noch die Atomlobby kräftig mit. Mal sehen, wem
zuerst der Atem ausgeht. Was sonst noch im August für die ÖDP wichtig war, können Sie jetzt nachlesen.

I. Fakten
1. ÖDP schlägt Einheitskrankenkasse vor. Um der Kostenexplosion im Gesundheitswesen beizukommen, soll es
künftig nur noch eine Krankenkasse geben. Mehr dazu: http://bit.ly/bYWGAl

2. ÖDP startet Mailaktion an Bundesumweltminister Röttgen. Dieser soll sich für eine Brennelementesteuer
stark machen und sich nicht dem Druck der Atomlobby beugen:
http://bit.ly/bQfFVP

3. ÖDP setzt sich für Mindestlöhne ein. Als skandalös wertet die ÖDP die Tatsache, dass Arbeitgeber sich
aus der Verantwortung ziehen und Kosten auf die Allgemeinheit abwälzen: http://bit.ly/dvl6fW

II. ÖDP-intern
1. Die ÖDP twittert. Um die ÖDP bekannter zu machen, möchten wir uns künftig verstärkt dem web 2.0
widmen. Besuchen Sie uns doch mal auf twitter und folgen Sie uns! http://twitter.com/oedpPresse

2. Frankenberger auf Spiegel-online. Das Internet-Portal berichtet über den Initiator des bayerischen
Volksbegehrens zum Nichtraucherschutz in Bayern, ÖDP-Mitglied Sebastian Frankenberger, und die
"Hexenjagd" auf ihn.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,712743,00.html

3. ÖDP benötigt Unterstützungsunterschriften. Im nächsten Jahr finden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz ( www.oedp-rlp.de ),
Baden-Württemberg ( http://oedp-bw.de/node/236 ) und Sachsen-Anhalt ( www.oedp-sachsen-anhalt.de )statt. Wir fordern alle Mitglieder auf, bei der Sammlung der
Unterstützungsunterschriften zu helfen. Hierzu hat ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler in dieser
Woche eine Rundmail an alle Mitglieder geschickt. Kontakt: claudius.moseler@oedp.de

III. Termine
1. Am 11. September findet der Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen statt. www.oedp-nrw.de
2. Am 18. September findet der Landeshauptausschuss in Bayern statt. www.oedp-bayern.de
3. Ebenfalls am 18. September kommt es zur Umzingelung des Kanzleramts bei der Anti-Atom-Demo in Berlin.
4. Am 19. September organisiert die ÖDP eine Fahrradsternfahrt in Köln.
5. Mehr Termine unter www.oedp.de

Ich wünsche Ihnen schöne Spätsommertage und verbleibe mit herzlichen Grüßen
Florence von Bodisco (Bundesgeschäftsführerin der ÖDP) in Urlaubs-Vertretung von Prof. Dr. Klaus Buchner.

P. S. Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, mailen Sie bitte an: presse@oedp.de

Liebe ÖDP-Mitglieder,
liebe Interessentinnen und Interessenten,

in diesem Monat hat die parlamentarische Sommerpause begonnen und somit machen auch die politisch
unsinnigen Entscheidungen der schwarz-gelben Regierung Pause. Um nur einige Merkwürdigkeiten der
vergangenen Monate zu nennen: Laufzeitverlängerungen der AKW, Sparen bei Hartz-IV-Empfängern und
Subventionen für Hotelunternehmer.
Was bei der ÖDP im Juli so los war, können Sie jetzt im Rückblick nachlesen.

I. Fakten
1. Nichtraucher-Volksentscheid in Bayern erfolgreich.
Über 61 Prozent der Wählerinnen und Wähler votierten am 4. Juli für einen stringenten Schutz der
Nichtraucher in Bayern. Der von Sebastian Frankenberger und der ÖDP initiierte Volksentscheid brachte die
ÖDP überregional in die Medien und sicherte vor allem Sebastian Frankenberger bundesweite Aufmerksamkeit:
Mehr dazu: http://bit.ly/d0mNk3

2. ÖDP forderte Beibehaltung der Wehrpflicht.
Eine Pressemeldung zu diesem Thema hat innerhalb und außerhalb der ÖDP für viele Reaktionen gesorgt. ÖDP-
Bundesvorstandsmitglied Hermann Striedl konnte in Ausgabe 13 der Zeitschrift "Publik-Forum" im
Streitgespräch mit Katrin Göring-Eckardt gegen die Berufsarmee argumentieren. Alle Gründe können Sie auch
hier nachlesen:
http://www.oedp.de/die-oedp-bloggt-ueber-die-frage-wehrpflicht-oder-b

3. ÖDP fordert Rücktritt von Familienministerin Kristina Schröder.
Der Bundeshauptausschuss (BHA) der ÖDP hat am 17. Juli beschlossen, Bundesfamilienministerin Kristina
Schröder zum Rücktritt aufzufordern. Der Hintergrund ist ein Referentenentwurf des Ministeriums, der
vorsieht, Elterngeld für Hartz-IV-Aufstocker und -Empfänger zu streichen. Mehr dazu:
http://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=8490

II. ÖDP-intern
1. ÖDP Hamburg plant Volksbegehren für besseren Nichtraucherschutz in Hamburg.
Der Hauptteil der Kampagne soll, so ÖDP-Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg, über das Internet
organisiert werden.
Mehr dazu: http://www.fuer-echten-nichtraucherschutz.de/

2. Bundesarbeitskreise neu konstituiert.
Die neu gegründeten Arbeitskreise sind immer offen für Mitglieder. Eine Übersicht finden Sie hier:
http://www.oedp.de/die-oedp/vorstellung-partei

3. Film über Fleischkonsum.
Die ÖDP hat in Zusammenarbeit mit der Tierschutzpartei den Film „Meat the Truth – Die Wahrheit über
Fleisch“ unterstützt. Die DVD kann bei Martin Eichler (martin.eichler@oedp.de) bestellt, ausgeliehen und
in den Kreisverbänden gezeigt werden. Inhalt des Films ist einerseits die Auswirkung des Fleischkonsums
auf unser Klima und andererseits die Tierquälerei bei der Massentierhaltung.

4. Grenzwerte bei der Handy-Strahlung.
Aufgrund einiger Unklarheiten möchte ich an dieser Stelle noch einmal die von der ÖDP geforderten
Grenzwerte wiederholen: In unserem Bundespolitischen Programm fordern wir die Grenzwerte von 100 µW/qm und
in sensiblen Bereichen (Wohnungen, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser) 10 µW/qm. Die geltenden
Grenzwerte sind wesentlich höher: Für das E-Netz sind es rund 10 000 000 µW/qm, für das D-Netz 4 500 000
µW/qm. Unsere Begründung ist, dass bereits ab 100 µW/qm z.B. Veränderungen im Blutbild des Menschen
beobachtet werden.

III. Termine
1. Am 4. August findet ein Ortsgruppen-Treffen der ÖDP in Marburg statt.
2. Am 5. August hält Claudia Joßberger eine Schatzmeister-Sprechstunde ab.
3. Am 6. und 7. August findet eine Bundesvorstandsitzung in Leer/Ostfriesland statt.
4. Am 18. September findet in Berlin eine große Anti-Atomdemo im Berliner Regierungsviertel statt. Wir
hoffen, dass viele ÖDP-Mitglieder mit Fahnen und Transparenten an der Demo teilnehmen. Mehr Infos in Kürze
auf unserer Homepage.

Ich wünsche Ihnen schöne Sommertage und verbleibe mit den besten Grüßen
Ihr
Klaus Buchner
Bundesvorsitzender der ÖDP

auch wenn diese Wochen ganz im Zeichen des Fußballs stehen, so dreht sich die Welt dennoch weiter.
Atomausstieg, Bundespräsidentenwahl, Nichtraucherschutz-Volksbegehren – um nur einige aktuelle Themen zu
nennen. Hiermit möchten wir Sie wieder darüber informieren, was im vergangenen Monat wichtig war.

I. Fakten
1. Die ÖDP blickt nach Bayern. Am nächsten Sonntag (4. Juli) findet in Bayern der Volksentscheid für einen
besseren Nichtraucherschutz statt. Initiatorin des Volksbegehrens war die bayerische ÖDP, Organisator ist
der stellvertretende Landesgeschäftsführer Sebastian Frankenberger. Wir wünschen viel Glück am Sonntag und
fordern alle bayerischen Mitglieder auf, ins Wahllokal zu gehen und mit "JA", d. h. für einen umfassenden
Nichtraucherschutz zu stimmen. Mehr Infos: http://www.nichtraucherschutz-bayern.de/
2. Die ÖDP beklagt, dass Familien immer weiter ins Abseits gedrängt werden. In einer Pressemitteilung
fordert Gertrud Martin, Sprecherin des Arbeitskreises Familienpolitik in der ÖDP, Familien nicht mehr zu
benachteiligen, da sich sonst die Gesellschaft ihre eigene Grundlage entziehe. Mehr:
http://oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=8428
3. Die ÖDP fordert Beibehaltung der Wehrpflicht. Angesichts der aktuellen Debatte um die Wehrpflicht setzt
sich die ÖDP gegen eine Berufsarmee ein, da die Bundeswehr sonst zu einer Art Söldnerarmee verkomme. Mehr:
http://oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=8436

II. ÖDP-Intern
1. BAK Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik warnt vor Botulismus. Die Stellungnahme des
Arbeitskreises finden Sie hier: http://bit.ly/9Y9omc
2. Die ÖDP bloggt über Soziale Gerechtigkeit. Im ÖDP-Blog fragt Autorin Florence von Bodisco, warum sich
mittlerweile viele deutsche Millionäre für höhere Steuern von Spitzenverdienern aussprechen, aber noch
kein Politiker öffentlich verkündet hat, selbst seinen Beitrag zu leisten. Der Blog im Wortlaut:
http://oedp.de/die-oedp-bloggt-nicht-ueber-fussball
Dazu passt noch ein Fernseh-Tipp, den Sie sich aus dem Internet herunterladen können. Die Journalisten vom
Report Mainz gingen der Frage nach, wie es um die Gerechtigkeit in Deutschland steht: http://bit.ly/93l0t8
3. ÖDP-Schulung auf Burg Wernfels fällt aus. Die von 10. bis 12. September geplante Schulung unserer
Mitglieder in der Nähe von Nürnberg muss aus technischen Gründen leider ausfallen. Selbstverständlich
informieren wir Sie, wenn wir einen neuen Termin haben.

III. Termine

1. Am 1. Juli findet von 18 bis 21 Uhr die Schatzmeister-Sprechstunde mit Claudia Joßberger statt.
2. Am 11. Juli trifft sich die ÖDP in Unterfranken zu ihrem jährlichen Aktionstag. Anmeldung und Infos
bei Steffen Scholz: ScholzRoellfeld@aol.com.
3. Am 16. Juli trifft sich der ÖDP-Bundesvorstand zu einer Vorstandsitzung in Zell bei Würzburg.
4. Am 17. Juli findet in Zell bei Würzburg ein Bundeshauptausschuss (BHA) statt.
5. Am 23. Juli treffen sich die Jungen Ökologen zu einem Aktionswochenende in Thüringen. Mehr Infos bei:
bundesgeschäftsstelle@jungeoekologen.de
6. Mehr Termine unter: http://oedp.de/aktuelles/termine

Wir wünschen Ihnen einen wunderschönen Juli und verbleiben mit den besten Grüßen
Ihr
Klaus Bucher
Im Namen des Bundesvorstandes der ÖDP